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Regierungsbildung in Brandenburg: SPD und BSW starten mit Koalitionsgesprächen
Das BSW und die SPD beginnen am Montag mit den Koalitionsverhandlungen. Auf ihrem möglichen Weg zu einer Brandenburger Regierung wollen die Beteiligten kein „Spektakel“.
Stand:
Rund sechs Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg haben SPD und BSW mit Koalitionsverhandlungen begonnen. Die Hauptgruppen beider Parteien beraten zunächst in der Potsdamer SPD-Zentrale. Ziel ist die Bildung eines Regierungsbündnisses angesichts schwieriger finanzieller Voraussetzungen.
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„Heute geht es erstmal darum, die Arbeit in den Arbeitsgruppen zu koordinieren“, sagte der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach. „Aber wir werden uns heute auch schon ein bisschen mit Finanzpolitik für das Land beschäftigen.“ Notfalls müssten Prioritäten gesetzt werden.
Crumbach sieht mögliche Knackpunkte in der Bildungs-, Gesundheits- und Innenpolitik. Beide Parteien hatten sich zum Ukraine-Krieg in Sondierungsgesprächen bereits auf eine gemeinsame Formulierung verständigt.
Eine Koalition von SPD und BSW wäre ein Novum. In Brandenburg regiert die SPD seit 1990, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wurde erst in diesem Jahr gegründet. Nur beide Parteien zusammen haben eine realistische Mehrheit im Landtag, weil keine Partei mit der AfD koalieren will.
Auch in Thüringen starten im Verlaufe des Tages Koalitionsverhandlungen, dort wollen CDU, BSW und SPD zusammenarbeiten.
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