Brandenburg: Rohrbomben: Henkel kritisiert Polizei

Berlin - Die Polizei ermittelt bei den am 1. Mai in Kreuzberg gefundenen Rohrbomben in alle Richtungen. „Wir sind nicht auf eine Richtung festgelegt“, sagte die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Sie widersprach damit der Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes. Die Leiterin der Behörde, Claudia Schmid, hatte am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss Rechtsextremisten als Täter ausgeschlossen. „Es gibt keinen erkennbaren rechtsextremistischen Hintergrund“, hatte sie gesagt. Dem Vernehmen nach ist diese Aussage im Präsidium auf Erstaunen gestoßen, dies sei vorschnell, hieß es. Auch Udo Wolf (Linke) kritisierte Schmids Aussage angesichts der Fehleinschätzungen der deutschen Verfassungsschutzbehörden zu den Taten der rechtsterroristischen NSU.

Koppers berichtete detailliert über die zahlreichen Pannen nach dem Fund der drei Sprengsätze. Wie berichtet, hatten drei Beamte drei verdächtige Alurohre mit Lunte auf der Route der randaleträchtigen Autonomendemo am Abend des 1. Mai gefunden. Zwei dieser Beamten hätten, so berichtete Koppers, die Rohre etwa eineinhalb Stunden bei sich getragen, weil sie die Gefährlichkeit nicht erkannt hatten. Einer der Beamten hatte die Lunte nicht gesehen und gedacht, das Alurohr ist ein Schlagwerkzeug.

Die amtierende Polizeipräsidentin kündigte an, dass künftig bei größeren Demonstrationen Sprengstoffexperten dabei sein werden. Die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten kritisierte, dass es zehn Tage gedauert habe, bis feststand, dass die Füllung der Rohre nicht gefährlich ist. Ein erster Schnelltest des Landeskriminalamtes am 3. Mai hatte eine hohe Gefährlichkeit attestiert. „Dies war falsch“, so Koppers. Ihr Einsatzleiter am 1. Mai, Jürgen Klug, räumte Abstimmungsprobleme und Fehler ein. Alle Parteien im Innenausschuss lobten diese Offenheit. Jörn Hasselmann