Brandenburg: Rückforderung

Potsdam - Das Land Brandenburg erwägt, an die Berliner S-Bahn gezahlte Gelder zum Teil zurückzufordern. Nachverhandlungen dafür würden derzeit vorbereitet, teilte Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) mit. Man zahle nicht für ausgefallene Züge und werde daher S-Bahn-Mittel einbehalten oder zurückfordern, ergänzte Ministeriumssprecher Lothar Wiegand auf Anfrage. Das sei auch in der Vergangenheit so gewesen. Angesichts der großen Probleme bei der S-Bahn handele es sich diesmal aber um einen höheren Geldbetrag. Die öffentlichen Mittel zur Unterstützung der S-Bahn kommen laut Wiegand zu 90 Prozent aus Berlin und zu 10 Prozent aus Brandenburg. Auf dem S-Bahnnetz in Berlin-Brandenburg fährt seit Monaten nur ein Teil der planmäßigen Züge. Grund sind technische Mängel.

Dellmann schloss eine vorzeitige Neuausschreibung für den Betrieb des S-Bahnnetzes aus. Der Verkehrsvertrag laufe bis 2017, vorher sei keine Ausschreibung vorgesehen. Bei den Verhandlungen hat dann das Land Berlin die Federführung. dpa