HINTERGRUND: Schierack plant bis 2019

Brandenburgs CDU schließt nach der verpatzten Chance auf eine Große Koalition zunächst die Reihen. „Ich habe gespürt, dass die Fraktion hinter mir steht“, sagte Fraktions- und Parteichef Michael Schierack nach einer Klausur der Landtagsfraktion. Jetzt heiße es, nach vorn zu schauen, „Angriff auf SPD und Linkspartei“. Er wurde schon vor etwa zwei Wochen als Vorsitzender bestätigt. Schierack sagte danach: „Ich plane bis 2019.“ Das ist das Jahr der nächsten Landtagswahl. Die Aussage ist ein Indiz, dass er eine erneute Spitzenkandidatur anpeilt.

SPD-Regierungschef Dietmar Woidke hatte den Schwenk zu einer neuen Koalition mit den Linken allein damit begründet, dass Schierack nicht in ein SPD-CDU-Kabinett gehen wollte. Schierack sagte, dass er bereit gewesen wäre, aber diese Zusage erst am Ende von Koalitionsverhandlungen geben wollte. Im Rückblick bewertete er das Debakel so: Er sei durch ein Feuer gegangen, habe sich eine dickere Haut zugelegt. Vertraulichkeit mit der SPD und Woidke komme für ihn nicht mehr in Frage.

Als Vizefaktionschefs wurden Generalsekretärin Anja Heinrich und Vize-Parteichef Ingo Senftleben gewählt. Beide waren auch Mitglieder des CDU-Verhandlungsteams bei den Sondierungen mit der SPD. Gegen Senftleben votierten fünf, gegen Heinrich vier Abgeordnete, bei einer Enthaltung. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist Vize-Parteichef Jan Redmann, der von Schierack vorgeschlagen wurde und mit elf gegen acht Stimmen ein schlechtes Ergebnis erhielt. thm