Brandenburg: Schoch zieht Kandidatur zurück

Potsdam - Die von Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg und seiner Fraktion der Linken im Frühjahr für das Landesverfassungsgericht vorgeschlagene Potsdamer Schriftstellerin Julia Schoch zieht ihre Kandidatur zurück. Das bestätigte sie auf Anfrage den PNN. Ihre Entscheidung habe sie der Linksfraktion am Donnerstag in einem Schreiben mitgeteilt, sagte sie. Grund sei die Ablehnung durch die Opposition aus CDU, FDP und Grüne. Damit fehle ihr die für die Wahl nötige Zweidrittelmehrheit. Christian Görke, parlamentarischer Geschäftsführer und designierter Chef der Linksfraktion, sprach von einer öffentliche Diskreditierung durch die Opposition. Schoch hatte sie sich in den Oppositionsfraktionen persönlich vorgestellt, wurde dort aber abgelehnt. Zu Begründung hieß es, Schoch fehle die persönliche Eignung.

Schoch hätte Ende August zur Laienrichterin gewählt werden sollen. Nun muss die Linke, die das Vorschlagsrecht hat, einen neuen Kandidaten finden – möglichst einen Nichtjuristen mit Ost- Biografie. Bis zuletzt hatte die rot-rote Koalition vor allem bei den Grünen Chancen ausgelotet, doch noch eine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande zu bringen. In Brandenburg kann ein Drittel der Richterstellen am Verfassungsgericht mit Laien besetzt werden. Nach der Wende sollte damit verhindert werden, dass nur Juristen aus dem Westen dort sitzen. Prominentes Beispiel ist der Schriftsteller Florian Havemann, der auf Vorschlag der PDS 1999 Richter wurde. axf