Brandenburgs Landesfinanzen: Schuldenfrei dank Vattenfall?
Brandenburgs Grüne haben ein eigenes Konzept für die Landesfinanzen vorgelegt: Schon im nächsten Jahr käme das land demnach ohne neue Schulden aus - wenn Energiekonzerne Wassergeld zahlen müssten
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Nach Ansicht der Grünen könnte das Land Brandenburg schon im Jahr 2012 ohne neue Schulden auskommen. Durch Mehreinnahmen, Einsparungen und niedrigere Rücklagen werde die von der Regierung vorgesehene Nettoneuverschuldung von 270 Millionen Euro überflüssig, sagte Grünen-Fraktionschef Axel Vogel am Dienstag in Potsdam.
So könnten etwa die Rücklagen für den Haushalt 2012 um 55 Millionen Euro reduziert werden. Mehreinnahmen ließen sich laut Vogel zum Beispiel durch eine Gebühr für die Entnahme von Grundwasser erreichen, die vor allem den Energiekonzern Vattenfall träfe. Auf die Kürzungen im Bildungsbereich könnte hingegen verzichtet werden. dapd
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