Brandenburg: SPD geht gegen Genossen wegen Pegida-Teilnahme vor

Brandenburg/Havel  - Die Teilnahme an Pegida-Demonstrationen in Brandenburg/Havel hat für SPD-Mitglied Andreas Micksch (47) ein Parteiordnungsverfahren zur Folge. Der SPD-Unterbezirksvorstand von Brandenburg/Havel habe dies eingeleitet, bestätigte Unterbezirkschef Ralf Holzschuher am Freitag einen Bericht der „Bild“-Zeitung. „Wir können nicht tolerieren, dass ein Sozialdemokrat neben Republikaner-Chef Heiko Müller steht“, sagte Holzschuher dem Blatt. Das Parteiordnungsverfahren sei die logische Konsequenz. Die „Abendspaziergänge“ wurden laut Innenministerium von den rechtsextremen Republikanern organisiert. Der Antrag für das Verfahren sei am Freitag per Einschreiben an die Schiedskommission geschickt worden, sagte Holzschuhers Mitarbeiter Daniel Keip. Die Kommission habe nun zwei Wochen Zeit, zu prüfen, ob der Antrag formell zulässig und begründet sei. Sei dies der Fall, werde ein Termin für eine mündliche Verhandlung bestimmt. Ein Parteiordnungsverfahren könne Konsequenzen wie eine Rüge, aber auch einen Parteiausschluss zur Folge haben, hieß es.

Micksch, der in der Havelstadt dem Vorstand des Ortsverein Altstadt/Nord angehört, hatte sich zuvor am vergangenen Mittwoch gegenüber dem Vorstand erklären müssen. Darüber hatte auch die „Märkische Allgemeine“ berichtet. Hintergrund ist, dass Miksch Anfang des Jahres an allen vier Pegida-Bramm-Demonstrationen in der Havelstadt teilgenommen hatte. Micksch verwies darauf, dass SPD-Bundesparteichef Sigmar Gabriel in Dresden mit Pegida-Leuten diskutiert hatte. Dies hatte bundesweit für Diskussionen gesorgt. Marion van der Kraats