Brandenburg: SPD lobt früheren Koalitionspartner Schönbohm

Potsdam - Die Landtagsfraktion der SPD ist nicht nur auf die eigenen Erfolge um Kampf gegen den Rechtsextremismus stolz. Sie bezieht, so ihr Vorsitzender Ralf Holzschuher am Dienstag, in das Lob auch den Ex-Koalitionspartner CDU mit ein. Brandenburg sei im Vergleich zu Sachsen und Thüringen im „Kampf gegen Rechts“ besser vorangekommen.

Man habe in Sachsen und Thüringen die Probleme „lange Zeit verharmlost und vernachlässigt“. Das Vorgehen im eigenen Bundesland sei dagegen beispielhaft. Die Politik und die Zivilgesellschaft hätten „Flagge gezeigt“. Der frühere Brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) habe zum Ende der neunziger Jahre eine Kehrtwendung vollzogen und die Auseinandersetzung mit rechtsextremistischen Strömungen als wesentlichen Bestandteil seiner Politik definiert. Dabei sei er auf parteiübergreifende Unterstützung gestoßen. Der einstige CDU-Innenminister, Jörg Schönbohm, habe sich bei dem offensiven Vorgehen verdient gemacht. „Er war jemand, der das aktiv unterstützt hat“, so Holzschuher. In vielen Regionen des Landes gebe es ein gut funktionierendes Netzwerk. Es lägen Informationen vor, wonach Rechtsextreme einen Bogen um das Land machen würden. Johann Legner