Brandenburg: SPD-Zentrale in Berlin durchsucht

Berlin – Die Staatsanwaltschaft hat gestern erneut Akten der Berliner SPD beschlagnahmt. Anlass sind die seit einem Jahr laufenden und durch die Tempodrom-Affäre ausgelösten Ermittlungen gegen die SPD unter anderem wegen zweier Spendensammel-Essen im Wahljahr 2001, wie Justizsprecher Michael Grunwald dieser Zeitung sagte. Zwei Staatsanwälte und ein Wirtschaftsreferent nahmen bei dem Besuch der SPD-Zentrale am Vormittag Unterlagen mit, aus denen die Verbuchung von Spenden hervorgeht, um die die Teilnehmer der beiden Essen gebeten wurden. Laut Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht des Abrechnungsbetruges, da einzelne Spenden von hochrangigen Vertretern öffentlicher und privater Unternehmen bei der SPD nicht ordnungsgemäß verbucht worden, sondern als Privatspenden deklariert worden seien. Dieser Anfangsverdacht hat sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft aus Unterlagen ergeben, die im vergangenen Jahr im Rahmen der Tempodrom-Affäre sichergestellt worden waren. Damals war vor allem gegen den damaligen SPD-Chef Peter Strieder sowie den Unternehmer und Tempodrom-Förderer Roland Specker ermittelt worden. Lars von Törne