Brandenburg: Stoppzeichen für Lausitzring

Brandenburg/Havel/Klettwitz – Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat die Vertragsunterzeichnung für den EuroSpeedway Lausitz gestoppt. Das Gericht gab gestern einem Eilantrag der Bietergemeinschaft um die Motorsport Arena Oschersleben GmbH (Sachsen-Anhalt) statt. Zur Begründung hieß es, die Beschwerde könne nicht von vornherein als aussichtslos angesehen werden.

Die Bietergemeinschaft hatte sich dagegen gewehrt, dass sich der Eigentümer, der Förderverein Lausitzring in Klettwitz, beim Betrieb der Renn- und Teststrecke ab 2009 für die Firma Alpha Technik aus dem bayerischen Stephanskirchen entschied. Auf der im Jahr 2000 eröffneten Anlage sind etwa 50 Mitarbeiter beschäftigt. Für den 20. Mai setzte das Gericht eine mündlichen Verhandlung an. Die Verträge können nun bis zur Entscheidung über die Beschwerde nicht abgeschlossen werden. Die Entscheidung falle voraussichtlich Mitte Juni.

Der Förderverein hatte zunächst den Betrieb der Strecke für 2009 bis 2016 sowie deren Kauf zum 1. Januar 2017 ausgeschrieben. Dadurch sollte sichergestellt werden, dass die 123 Millionen Euro Fördermittel für den Bau erhalten bleiben. Weil kein ausreichendes Angebot vorlag, hob der Förderverein die Ausschreibung auf und trat in Verhandlungen mit vier Interessenten ein.

Als die Bietergemeinschaft um die Motorsport Arena Oschersleben erfuhr, dass die Firma Alpha Technik den Zuschlag erhalten sollte, wandte sie sich an die Vergabekammer des Landes Brandenburg. Sie beanstandet den Angaben zufolge vor allem die Aufteilung des Auftrages in den Betrieb der Renn- und Teststrecke sowie in den Erwerb des Grundbesitzes. Die Vergabekammer verwarf den Nachprüfungsantrag Ende März als unzulässig. Dagegen legte die Bietergemeinschaft Beschwerde beim Oberlandesgericht ein – mit Erfolg. dpa