Brandenburg: Streit um flächendeckendes Mammographie-Screening

Potsdam - Um die flächendeckende Einführung des Mammographie-Screenings ist gestern ein Streit zwischen Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) entbrannt. Wegen der Blockade der KV sei nach wie vor ungeklärt, wie das Brustkrebs-Früherkennungsprogramm organisiert werden solle, kritisierte Ziegler im Landtag. Das sei besonders gegenüber Frauen im Alter zwischen 50 und 70 Jahren unverantwortlich, die einen Rechtsanspruch auf diese Untersuchung hätten.

Die KV wies die Vorwürfe „mit aller Schärfe“ zurück und gab den Schwarzen Peter an die Krankenkassen weiter. In Brandenburg sterben pro Jahr 500 Frauen an Brustkrebs. Während in vielen anderen Bundesländern die Kassenärztlichen Vereinigungen die Aufgaben einer Zentralen Stelle übernommen hätten, lehne dies die KV Brandenburg kategorisch ab, kritisierte Ziegler. Auch sei die KV nicht zu einer angemessenen finanziellen Beteiligung an einer gemeinsamen Zentralen Stelle mit Berlin bereit. KV-Vizevorsitzender Peter Noack betonte, seine Vereinigung blockiere keineswegs. Zieglers Vorwürfe entbehrten daher „jeglicher sachlicher Grundlage“. Die KV Brandenburg habe den Krankenkassen vielmehr signalisiert, sich an der Finanzierung einer Zentralen Stelle beteiligen zu wollen. Diese bestünden jedoch darauf, dass die KV 40 Prozent und alle Kassen gemeinsam 60 Prozent der Kosten tragen sollten. Das sei aberwitzig. Die Krankenkassen in Brandenburg hätten es bislang zudem nicht einmal geschafft, eine Kalkulation vorzulegen. Hinzu komme, dass es bislang auch nicht möglich gewesen sei, sich mit den Kassen auf die Höhe der Vergütung der Mammographie-Leistungen zu verständigen, bemängelte Noack. ddp