Von Thorsten Metzner: Täler der Ahnungslosen

Potsdam - Er gilt als einer, der sich mit vollmundigen Versprechungen zurückhält. Doch Ende 2008 machte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einer Regierungserklärung eine Ausnahme, die ihm viel Ärger einbrachte: Er konnte seine Ankündigung, dass bis Ende 2009 „weiße Flecken“ ohne Zugang zu schnellem Internet, von der märkischen Landkarte verschwunden sein werden, prompt nicht einlösen. Erst jetzt, mit einem Jahr Verspätung, sieht Platzecks Staatskanzlei das Ziel erreicht – für Ende 2010. Trotzdem ist Streit programmiert, wenn heute im Wirtschaftsausschuss des Landtages die Bilanz vorgelegt wird.

Nach PNN-Informationen werden immer noch 40 von einst fast 300 unterversorgten Gemeinden übrigbleiben, die über 2010 hinaus ohne Breitbandinternet auskommen müssen. Und das trotz eines groß angelegten Ausbauprogramms, das wegen der Brisanz Chefsache in der Staatskanzlei wurde – statt im zuständigen Wirtschaftsministerium. Betroffen sind 10 000 der 1,25 Millionen Haushalte. Von den bekannteren Orten Werneuchen oder Stechlin abgesehen sind es dem Vernehmen nach überwiegend kleine Dörfer, übers ganze Land verstreut. Frühere Sorgenkinder wie Rheinsberg, Pritzwalk, Storkow oder Bad Saarow sind nicht mehr dabei. Die Staatskanzlei sieht das Versprechen Platzecks, der wörtlich eine Vollversorgung „im Wesentlichen“ angekündigt hatte, eingelöst. Die Opposition lauert darauf, das zerpflücken. Die Ausgangslage war schwierig. Die Verlegung neuer Leitungen rechnet sich im flachen dünnbesiedelten Land oft nicht, zumal es kaum Endabnehmer gibt. Manche Gemeinden wie Werneuchen hatten besonderes Pech, weil die dort in den 90er Jahren verlegten Glasfaserleitungen, damals Spitze, nicht für DSL nutzbar sind.

Brandenburg setzte deshalb auf Alternativlösungen über Funk- und Fernsehfrequenzen. Das Land schrieb etwa, finanziert mit 3,3 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II, Richtfunkstrecken aus, mit denen 26 Orte mit 99 000 Haushalten die Möglichkeit schneller Internetzugänge – auch ein Kriterium für den Zuzug von Privatleuten und Investoren – erhalten. Dazu gehören Bad Wilsnack, Wustermark oder Mahlow-Blankenfelde. Zunächst hatte man auf eine Kooperation mit einem Satellitenbetreiber gesetzt, was aber Verbraucherschützer - eingeschaltet vom damaligen CDU-Koalitionspartner – rügten.

Im Bundesvergleich liegt Brandenburg beim Breitband-Ausbau im Mittelfeld. Die Bundesnetzagentur, die unterversorgte Kommunen erfasst, registrierte Ende 2009 in dieser Kategorie 276 brandenburgische Gemeinden, in Thüringen 470, in Bayern 1200 Orte ohne Voll-Angebot. Und ganz ohne Internet muss niemand mehr sein. Der via Satellit überall mögliche Zugang hat freilich den Nachteil, dass die Signale 36000 Kilometer wandern müssen, was zu zeitlichen Verzögerungen beim Aufbau schneller Seiten sorgt. In den 40 weißen Flecken der Mark bleiben Internetspiele somit passé.