Brandenburg: Vogel: „Das kam für uns recht überraschend“ Niels informierte per E-Mail über Fraktionsaustritt

Potsdam - Der Austritt von Sabine Niels hat in der Grünen-Fraktion im  Landtag Verwunderung ausgelöst. Sie habe ihre Kollegen am Montagabend per E-Mail über die Gründe informiert, sagte Fraktionschef Axel Vogel am gestrigen Dienstag in Potsdam. „Das kam für uns recht überraschend.“ Zugleich wies Vogel die Vorwürfe der 39-Jährigen zurück, die Fraktion sei in ihren Kurs gegen die Braunkohle und neue Tagebaue zu zögerlich. Niels hatte zuvor in einem PNN-Interview zu ihrem Rückzug gesagt, die Arbeit der Grünen-Fraktion sei in der Braunkohlepolitik „nicht davon geprägt, in dieser Hinsicht eine starke Oppositionsarbeit zu leisten“. Zudem schielten Partei- und Fraktionsführung zu sehr auf eine künftige Regierungsbeteiligung mit der SPD.

Vogel dagegen erklärte am Dienstag: „Die Fraktion hat sich kontinuierlich und dezidiert immer gegen neue Tagebaue ausgesprochen. Wir haben die Politik gegen die Braunkohle und weitere Braunkohleförderung immer zu einem Schwerpunkt bei uns erhoben.“ Die Grünen würden auch niemandem zu einer Mehrheit im Landtag verhelfen, der am Aufschluss neuer Tagebaue festhalte, sagte Vogel. „Wir haben uns nie angebiedert.“ Die Energiepolitik sei keineswegs unterbelichtet gewesen. Vogel erinnert etwa an ein Gutachten im Auftrag der Fraktion, wonach Brandenburg und Berlin bereits im Jahr 2020 komplett mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt werden könnten.

Der Fraktionschef will Niels’ Begründung für den Rückzug auch nicht recht glauben. Er halte das für vorgeschoben, sagte er. Es habe zwar Konflikte gegeben, die wären aber lösbar gewesen. Marie Luise von Halem, die parlamentarische Geschäftsführerin, sprach von einem unterschiedlichen Politikstil und Politikverständnis. „Das hat sich lange angedeutet“, sagte sie. „Es gibt eben einen Unterschied zwischen der sachbezogenen Parlamentsarbeit und dem Auf-die-Pauke- hauen an der Basis.“ Auch Niels selbst sagte am Dienstag: „Ich bin Fundamentalistin – im guten Sinne.“ Es gebe aber in der Fraktion kaum Initiativen gegen neue Braunkohletagebaue. Sie wolle dagegen lautstark und kompromisslos bleiben. „Ich bin der Meinung, die Grünen brauchen Leute wie mich“, sagte Niels.

Vogel und von Halem wollen noch einmal das Gespräch mit Niels suchen. Sollte sie am Austritt festhalten, werde man sie zum Mandatsverzicht auffordern, so Vogel. Niels muss sich daran aber nicht halten. Mit nun vier Abgeordneten – der Mindestgröße – behalten die Grünen ihren Fraktionsstatus.

Von anderen Fraktionen ernteten die Grünen am Dienstag Spott. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher sagte, der Nimbus der Grünen als beste und geschlossenste Oppositionsfraktion sei nun angekratzt. Zugleich warnte er vor einer zunehmenden Zahl fraktionsloser Abgeordneter. Insgesamt sind es drei, neben Niels der Sozialdemokrat Christoph Schulze und der Linke Gerd-Rüdiger Hoffmann. „Das ist nicht im Sinn der parlamentarischen Demokratie und ihr auch nicht zuträglich. Fraktionen sollen die Interessen bündeln“, sagte Holzschuher. Ingo Senftleben, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, sagte, Vogel hätte sich mehr um seine eigenen als um andere Fraktionen kümmern müssen. Alexander Fröhlich