Lange Spurensuche: Wachsende Datenmenge überfordert Brandenburgs Polizei

Potsdam - Brandenburgs Polizei hat zunehmend Probleme damit, in Ermittlungsverfahren rechtzeitig DNA-Spuren und elektronische Medien wie Festplatten, E-Mails und Handys auszuwerten. Das bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg auf PNN-Anfrage. Zuvor hatte der Sender MDR Info berichtet, dass die Staatsanwaltschaften bundesweit einen Notstand bei Ermittlungen gegen Tatverdächtige beklagten. Weil die Polizei überlastet sei, gebe es schwerwiegende Probleme. Beweismaterial könne nicht mehr fristgerecht ausgewertet werden, dadurch drohten Prozesse zu platzen, berichtete der Sender unter Berufung auf ein internes Schreiben nach einem Treffen der Generalstaatsanwälte der Länder im sächsischen Görlitz vor einigen Wochen.

Besonders dramatisch sei die Situation in Sachsen, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg bestätigte die Darstellung grundsätzlich. Allerdings sei in Brandenburg noch kein Verfahren geplatzt, weil Untersuchungsergebnisse zu DNA- Spuren oder zu elektronischen Medien nicht rechtzeitig vorlagen. 

Dennoch lägen die Ergebnisse oft spät vor und könnten nicht rechtzeitig für Untersuchungshaftverfahren, sondern erst in späteren Zwischenverfahren und nach Anklageerhebung beim Gericht eingereicht werden.

Ermittler müssen 2000 Computer und 1000 Handys prüfen

In Brandenburg seien die Mitarbeiter des Landeskriminalamtes technisch zwar gut aufgestellt, hieß es von der Generalstaatsanwaltschaft. Allerdings stehe die Polizei vor massiven Problemen und Herausforderungen, weil die Speichermedien, also Computer-Festplatten, USB-Sticks, DVDs oder Handys immer größer werden und damit auch die Datenmengen, die im Zuge von Strafverfahren ausgewertet werden müssen. Pro Jahr erhalte das LKA etwa 1500 bis 2000 Datenträger von Computern und rund 1000 Handys.

Auch der Umfang der auszuwertenden Mobilfunk- und Internetdaten ist gestiegen. Für Medien mit kinderpornografischem Inhalt haben sich laut Polizeipräsidium die auszuwertenden Datenmengen seit 2009 verdoppelt, im Bereich Mobilfunk habe sich das Datenvolumen verachtfacht.

Immerhin hat die Generalstaatsanwaltschaft auch lobenden Worte für die Polizei: Mit Ermittlern und Spezialisten sei eine Prioritätenliste zu Schwere und Dringlichkeit der Fälle verabredet, um die angespannte Situation aufzufangen, sagte der Sprecher. Die angespannte Lage werde allerdings auch das Innenministerium beschäftigen – nämlich bei der anstehenden Evaluierung der Polizeireform.