Brandenburg: WASG-Spitze setzt auf Ungehorsam Abgesetzter Vorstand beharrte auf Parteitag

Berlin - Der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) stand gestern ein turbulenter Abend bevor. Während die Bundesführung der Partei gestern davon ausging, dass nach der Absetzung des WASG-Landesvorstandes auch der geplante Sonderparteitag nicht wie geplant stattfinden würde, beharrten die Berliner bis zum Abend auf ihrem bisherigen Plan. „Es dürfte chaotisch werden“, sagte Berlins Parteisprecher Gerhard Seyfarth vor dem Parteitag, der erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe begann.

„Wir betrachten den Beschluss des Bundesvorstandes als satzungswidrig“, sagt der Landessprecher. Am Wochenende hatte, wie berichtet, der WASG- Bundesvorstand den Berliner Landesvorstand seines Amtes enthoben. Anlass war das Vorhaben der Berliner WASG, bei der Abgeordnetenhauswahl am 17. September gegen die Linkspartei anzutreten. Dasselbe geschah mit dem Landesvorstand in Mecklenburg-Vorpommern, wo die WASG ebenfalls eigenständig antreten will. Der Bundesvorstand geht gegen die beiden Landesverbände vor, weil die WASG auf Bundesebene mit der Linkspartei fusionieren will. Die getrennten Wahlantritte gelten dabei als Hindernisse. Wegen dieses Konflikts wurden auf dem gestrigen Sonderparteitag hitzige Debatten erwartet. Das umso mehr, weil sich die abgesetzten Berliner weiterhin renitent zeigten. Man sei nicht bereit, den Parteitag in eine schlichte Mitgliederversammlung umzuwandeln, wie von der Bundespartei gefordert, sagte WASG-Landessprecher Seyfarth. Der Unterschied: Ein Parteitag könnte dem von der Bundespartei abgesetzten Landesvorstand formal den Rücken stärken, eine einfache Versammlung hätte keine entsprechende Autorität.

Der Beschluss des WASG-Bundesvorstandes hat eine Debatte über die demokratische Kultur in der Partei entfacht. WASG-Bundesvorstand Felicitas Weck verteidigte gestern die Entmachtung der Landesvorstände in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir mussten tätig werden, um das gesamtdeutsche linke Projekt nicht zu gefährden“, sagte sie der „Neuen Presse“ in Hannover. Insgesamt stehe die große Mehrheit der WASG hinter einer Fusion mit der Linkspartei. Zugleich räumte Weck aber ein, dass die WASG in Berlin vor einer Zerreißprobe steht, nachdem „gut ein Drittel“ der Mitglieder für einen Antritt der WASG gegen die Linkspartei bei der Abgeordnetenhauswahl votiert hatte. Die WASG-Führung in Berlin geht trotz ihrer Absetzung durch den Bundesvorstand weiter davon aus, dass sie bei der Abgeordnetenhauswahl im September antreten kann. lvt