Brandenburg: Westerwelle sieht die märkische FDP im Aufwind

Liberale wollen bei Kommunal- und Landtagswahl Fünf-Prozent-Hürde überspringen Von Michael Mara Potsdam. Brandenburgs FDP rückt stärker ins Blickfeld der Bundesspitze. Der Grund ist offenbar, dass man die Partei in Brandenburg wieder im Aufwind sieht. Parteichef Guido Westerwelle zeigte sich gestern bei einem Besuch der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ überzeugt, dass die FDP sowohl bei den Kommunalwahlen am Sonntag wie auch bei der Landtagswahl im nächsten Jahr die Fünf-Prozent-Hürde überspringen werde. „Die Partei wird wieder straff und überzeugend geführt“. In den Umfragen liege die FDP zwischen fünf und sechs Prozent, das sei eine Steigerung um das Zwei- bis Dreifache gegenüber den letzten Jahren. Westerwelle sagte weiter, er habe bei seinen Gesprächen in Brandenburg den Eindruck gewonnen, dass die Ernüchterung über die Große Koalition zu nehme und immer mehr Menschen in der FDP eine „Alternative der wirtschaftlichen Vernunft“ sähen. Dies sei auch der Grund, so Westerwelle, dass CDU-Landeschef und Innenminister Jörg Schönbohm behaupte, dass er nicht mit dem Wiedereinzug der Liberalen in den Landtag rechne. „Er ist futterneidisch und befürchtet, dass die FDP der CDU Stimmen abnehmen wird“, so der FDP-Bundeschef. „So viel Mumm“ sollte er aber haben, die FDP als möglichen Koalitionspartner zu betrachten. FDP-Landeschef Heinz Lanfermann betonte, dass seine Partei nach der Landtagswahl 2004 Regierungsverantwortung anstrebe. Ob man eine Koalitionsaussage treffe und für wen, werde im nächsten Frühjahr entschieden. Die FDP werde sich stark auf den Mittelstand und nicht auf Großprojekte konzentrieren. Für das immer wahrscheinlicher werdende Scheitern der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) machte Lanfermann insbesondere die CDU verantwortlich: Sie trage seit 1999 die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik im Land. Ex-CDU-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß habe das Großprojekt „in den Sand gesetzt“. Nach Angaben Lanfermanns ist die Mitgliederzahl der FDP in Brandenburg wieder auf 1 700 angestiegen. Man profitiere besonders im Berliner Umland von Zuzügen. Für die Kommunalwahlen seien im ganzen Land mehr Kandidaten aufgestellt worden als 1998. Mit 662 Bewerbern hat die FDP zum Sturm auf die wichtigen Kreistage angesetzt und sogar die PDS übertroffen, die es nur auf 631 Kandidaten bringt.

Michael Mara