Brandenburg: „Wir haben nicht geputscht“

Herr Büttner, ihre Fraktionskollegen und Sie haben Fraktionschef, Hans-Peter Goetz, der am Samstag zurücktrat, in einer in Brandenburg bislang beispiellosen Aktion binnen drei Tagen weggeputscht. Warum?

Zunächst einmal: Wir haben nicht geputscht. Wir haben monatelang in der Fraktion diskutiert, was wir verbessern müssen, wie wir unsere Themen besser vertreten. Das ist nie konspirativ geschehen, sondern immer offen. Am Donnerstag vergangener Woche haben wir dann eine offene Aussprache mit unserem Fraktionschef Hans-Peter Goetz geführt, in deren Verlauf er dann erkennen musste, dass er das Vertrauen der Fraktion nicht mehr genießt.

Entschuldigung, Herr Büttner, aber zu diesem Zeitpunkt wusste Goetz doch schon aus der Zeitung, dass es Bestrebungen aus der Fraktion gibt, ihn abzulösen.

Wie gesagt, die Kritik ist nie konspirativ geäußert worden, sie war schon auf dem Landesparteitag vorhanden. Und seitdem haben wir regelmäßig über die Arbeit der Fraktion gesprochen. Das alles hat dann dazu geführt, dass Hans-Peter Goetz seinen Rücktritt angekündigt hat, was ich ausdrücklich als verantwortungsvollen und ehrenhaften Schritt gegenüber der Partei ansehe.

Goetz hat am Samstag erklärt, er habe von der Unzufriedenheit und dem Vertrauensverlust erst aus der Zeitung erfahren. Können sie das nachvollziehen?

Ehrlich gesagt: Nein. Wie gesagt, die Diskussion lief seit Monaten. Ich würde die Ereignisse der vergangenen Tage eher als Ende eines Prozesses bezeichnen.

Zur Diskussion steht innerparteilich auch Landesparteichef Heinz Lanfermann. Was wird Lanfermann, unter dem die FDP 2009 nach 15 Jahren immerhin wieder in den Landtag einzog, vorgeworfen?

Ich bin Generalsekretär der FDP-Brandenburg und aus dieser Funktion heraus kann ich nur sagen, dass die Zusammenarbeit mit Heinz Lanfermann gut funktioniert. Ich führe auch gar keine Personaldiskussionen – und bei Heinz Lanfermann gibt es aus meiner Sicht eben auch gar keinen Grund dazu. Er hat auch im Parteivorstand immer wieder klar dazu aufgerufen, dass sich Leute, die mehr Verantwortung tragen wollen, melden mögen. Lanfermann war auch in diversen Fraktionssitzungen, in denen wir um den Kurs gerungen haben, dabei

Heißt das, Lanfermann wusste von der Unzufriedenheit mit Goetz?

Auf dem Landesprateitag im März gab es ja schon offene Krtik an der Fraktionsarbeit.

Sie selbst haben sich als Nachfolger für Goetz ins Spiel gebracht – haben Sie das mit Fraktionskollegen abgestimmt?

Ich habe mich nicht selbst ins Spiel gebracht, sondern der Fraktionskollege Gregor Beyer hat mich vorgeschlagen und ich habe gesagt, dass ich mir das zutraue.

Warum glauben Sie, dass sie es besser machen können als Goetz?

Es geht nicht um besser oder schlechter oder den Blick zurück. Fest steht, dass wir in unseren Themenfeldern stärker und präsenter werden müssen: Wirtschaft, Kommunalpolitik und Bildung

Bildung betrifft ja nun auch direkt Sie: Sie sind schließlich bildungspolitischer Sprecher der Fraktion – da hatten Sie doch Möglichkeiten.

Ja, natürlich kann ich mich da nicht ausnehmen. Aber ich muss schon sagen, dass wir im Bildungsbereich als Fraktion einiges geleistet haben: Wir haben gemeinsame Oppositionsanträge initiiert und ich habe etwa nach dem Länder-Bildungsvergleich vor wenigen Wochen erst in Ihrer Zeitung die Einsetzung einer überparteilichen Zukunftskommission Bildung im Landtag gefordert, um nach den besten Wegen für eine Schulstrukturreform, mehr und bessere Lehrerfortbildung und für Schulen in den ländlichen Gebieten zu suchen. Generell aber sollte für die Fraktion gelten, dass wir kommunikativer werden müssen – innerhalb der Fraktion und vor allem auch in die Partei hinein. Ich will, dass wir als Kommunalpartei wahrgenommen werden, die wir ja sind in Brandenburg.

Kommunalpartei, die FDP?

Ja. Wir waren 15 Jahre auf Landesebene in der außerparlamentarischen Opposition. Wir sind erstarkt und gewachsen über die kommunale Ebene, über unsere Bürgermeister und Kommunalpolitiker. Da liegt eine unserer Stärken.

Die FDP hat nicht nur Probleme in Brandenburg: Im Bund stürzt sie derzeit in einem fast beispiellosen Sinkflug auf die Fünf-Prozent-Hürde zu.

Ich bin aber derzeit wirklich nicht in der Position, der Bundespartei Ratschläge zu erteilen.

Aber Sie werden doch eine Meinung haben, zumal auf der Krisen-Klausur der Bundes-FDP dezidiert Kritik von der Parteiführung an Landes- und Kreisverbänden geübt wurde: Diese seien unfähig oder unwillig, die Politik der Bundesregierung und der Bundespartei zu vermitteln und zu vertreten.

Also, ich war bei der Klausur nicht dabei. Ich will nur festhalten, dass gerade auf Kreis- und Ortsebene in Brandenburg eine hervorragende Arbeit geleistet wird – und das alles ehrenamtlich. Ansonsten fühle ich mich von meinem Landesvorsitzenden im Bundesvorstand hervorragend vertreten.

Das Gespräch führte Peter Tiede