Brandenburg: Wischi-Waschi: Ein Potsdamer und die FDP Potsdamer soll die Liberalen führen

Potsdam - Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl will Brandenburgs FDP zurück auf die politische Bühne. Man werde einen „Neuanfang starten“, erklärte der Ehrenvorsitzende Hinrich Enderlein am Montag in Potsdam. Erster Schritt wird ein Austausch der Führungsspitze beim Landesparteitag am kommenden Samstag sein. Als neuer Landeschef der märkischen Liberalen soll dort der Potsdamer Jurist Axel Graf Bülow gewählt werden.

Der 62-Jährige vom FDP-Kreisverband Potsdam, der als Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband Freier Tankstellen (BFT) tätig ist, kündigte ein Ende von „Wischi-Waschi“ an. Das Land brauche eine liberale Partei, die sich für Bürgerrechte und eine soziale Marktwirtschaft einsetze. Bülow ist nach eigenen Angaben ein Urahn des bekannten Preußen-Generals Friedrich Wilhelm Graf Bülow von Dennewitz. Er war erst 1998 in die FDP eingetreten und trat auch bei der Landtagswahl in Potsdam ian. 2006 war er aus der Gegend um Bonn ins Bornstedter Feld in Potsdam gezogen.

Vor der Landtagswahl im September war die FDP mit dem ironischen Slogan „Keine Sau braucht die FDP“ in den Wahlkampf gezogen und dann mit 1,5 Prozent der Stimmen jäh aus dem Parlament geflogen. Der Vorsitzende Gregor Beyer und sein Stellvertreter Andreas Büttner traten zurück. Eine Findungskommission versuchte daraufhin, das Wahldebakel aufzuarbeiten. In Abstimmung mit den FDP-Kreisvorsitzenden wurde die personelle Neuaufstellung beschlossen.

Danach sollen auf dem Landesparteitag in Potsdam als stellvertretende Parteivorsitzende die Liberalen Christiane Gaehtgens und der Teltower Rechtsanwalt Hans-Peter Goetz, der auch bis September im Landtag saß, gewählt worden. Für das Amt des Beisitzers ist Göran Knösch, für den Posten des Schatzmeisters Martin Hesterberg vorgeschlagen.

Auf dem Parteitag sollen die Delegierten auch über zwei Satzungsänderungen abstimmen, mit dem die Zahl der Delegierten von 200 auf 100 halbiert und der Vorstand von 22 stimmberechtigten Mitgliedern auf 10 reduziert werden soll. Hintergrund ist die hohe Zahl von Parteiaustritten: Die Zahl der Mitglieder sank von rund 1500 bei Gregor Beyers Amtsübernahme im Jahr 2011 auf rund 1200.

Mittlerweile sei die Mitgliederzahl allerdings konstant, hieß es. So habe es nach der verlorenen Landtagswahl kaum neue Austritte gegeben. dpa, axf