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Aufarbeitung der SED-Diktatur in Brandenburg: Wissenschaftler Schroeder verlässt Enquetekommission
Der Politikwissenschaftler Klaus Schroeder hat überraschend seine Mitarbeit in der Enquetekommission des brandenburgischen Landtages zur Aufarbeitung der Nachwendejahre eingestellt. Am Mittwochmorgen sei eine E-Mail des 63-Jährigen eingegangen, in der er ohne Begründung sein sofortiges Ausscheiden aus dem Gremium erklärt habe, sagte ein Mitarbeiter der Kommissionsvorsitzenden Susanne Melior.
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Potsdam - Schroeder hatte sich seit Bestehen der Enquetekommission mit oft scharfzüngigen Beiträgen zum Umgang mit der DDR-Geschichte in Brandenburg profiliert. Er leitet an der Freien Universität Berlin den Forschungsverbund SED-Staat und gehörte auf Vorschlag der CDU-Fraktion als nichtparlamentarisches Mitglied der Kommission an.
Die beiden Kommissionsmitglieder der FDP und Bündnisgrünen, Linda Teuteberg und Axel Vogel, nannten Schroeders Schritt in einer gemeinsamen Erklärung bedauerlich und unverständlich. In diesem Jahr erarbeite die Enquetekommission ihren Abschlussbericht.
„Ausgerechnet auf der Zielgeraden auszusteigen, ist kontraproduktiv.“ Schroeder entziehe sich mit seinem Rücktritt der Verantwortung, aus den Untersuchungsergebnissen Vorschläge zur Umsetzung zu erarbeiten.
Die beiden Abgeordneten forderten die Union auf, möglichst schnell einen Ersatz für Schroeder zu benennen.
In der Vergangenheit hatten schon mehrere Kommissionsmitglieder das Gremium verlassen - sowohl Landtagsabgeordnete als auch von den Fraktionen benannte Experten wie Schroeder. An bestimmten Themen und Gutachtern entzündete sich immer wieder Streit. Die Enquetekommission hatte maßgeblich auf Betreiben der Opposition im Sommer 2010 ihre Arbeit aufgenommen, um den Übergang von der SED-Diktatur in einen demokratischen Rechtsstaat zu untersuchen.
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Ronald Bahlburg
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