Brandenburg: Wo ist das Wahlergebnis?

Noch immer gibt es aus Teilen Brandenburgs kaum Ergebnisse der Abstimmung zu den neuen Gemeindevertretungen Von Michael Mara und Thorsten Metzner Potsdam. Die Mark hat gewählt – und ist trotzdem ein weißer Fleck auf der politischen Landkarte: Zehn Tage nach den Kommunalwahlen gibt es aus weiten Teilen Brandenburgs noch immer kein Ergebnis, wie die Neuwahl der rund vierhundert Gemeindevertretungen im Land ausgegangen ist. „Von insgesamt 3185 Wahlbezirken liegen die Ergebnisse von 868 Wahlbezirken vor“, hieß es am Mittwoch auf der offiziellen Homepage des Landeswahlleiters. „Das kann doch nicht wahr sein!“ Stichprobe gestern Nachmittag: Lediglich fünf von 14 Landkreisen hatten bis dahin überhaupt Ergebnisse gemeldet. Vorbildlich ist ausgerechnet Ostprignitz-Ruppin, wo 204 von 205 Wahlbezirken ausgezählt waren. Auch die Prignitz, die offenbar zu unrecht als ziemlich verschlafen gilt, stand mit 193 von 199 Wahlbezirken gut da. Dagegen völlige Fehlanzeige in Oberhavel, Havelland, Elbe-Elster, Potsdam-Mittelmark, aber auch Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße, Oder-Spree, Märkisch-Oderland und Uckermark: Bis gestern lagen aus diesen Kreisen keinerlei Ergebnisse vor. Großes Unverständnis gestern auch im Landtag, wo Politiker die Ergebnisse aus ihren Regionen per Internet abrufen wollten, aber keine fanden: „Das kann doch nicht wahr sein!“ Nein, keine Panne, beschwichtigt Landeswahlleiter Arend Steenken. Die Kreise hätten bis kommenden Freitag, 7. November, Zeit, die Ergebnisse der Gemeindewahlen zu melden. Man habe die Frist deshalb eingeräumt, weil zunächst die Prüfung der Wahlergebnisse der Kreistage abgeschlossen werden musste, so Steenken. Dort seien Abweichungen bis zu 8000 Stimmen festgestellt worden. Die Irritationen führt er auf ein Missverständnis zurück: Erstmals würden in diesem Jahr die Ergebnisse der Gemeindewahlen ausführlich im Internet veröffentlicht, was zu einem hohen Erwartungsdruck geführt habe. Steenken versichert: Ausgezählt ist alles. Allerdings werden in den Kreisen, wo alles zusammenläuft, „technisch bedingte Verzögerungen“ eingeräumt: Man müsse alle Daten in den Computer eingeben, das Programm sei kompliziert, so die Kreiswahlleiterin von Potsdam-Mittelmark, Eveline Vogel. Auch habe man häufig wegen Unklarheiten in den Gemeinden nachfragen müssen. Sicher ist also keinesfalls, dass am Freitag wie geplant alle Ergebnisse vorliegen. Einen Trost hat Steenken schon einmal parat: 1998 hätten die Ergebnisse der Gemeindewahlen erst drei Monate nach dem Wahltag vorgelegen - im Dezember.