Brandenburg: Woidke glaubt an glimpfliches LASA-Debakel

Potsdam - Die Unregelmäßigkeiten in der brandenburgischen Landesagentur für Struktur und Arbeit (LASA) haben nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke wohl keine gravierenden finanziellen Folgen für das Land. Wie er am Dienstag in Potsdam sagte, könne der Nachweis gelingen, dass die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) doch zweckentsprechend eingesetzt wurden. Zuvor hatte Sozialminister Günter Baaske (SPD) in der Fraktion einen Zwischenbericht vorgestellt.

Die EU hatte vor einigen Monaten die Ausgabe des Geldes beanstandet und mit Rückforderungen gedroht. Es handelt sich um Mittel, welche in den Jahren 2007 und 2008 von der EU bezogen und ausgegeben wurden, sagte Woidke. In den Medien war von bis zu 100 Millionen Euro die Rede. Der Sozialminister habe im Herbst 2009 von den Problemen bei der Abrechnung der Fördermittel erfahren und „umgehend und schnell reagiert“. Ende März waren die beiden LASA-Geschäftsführer von ihrer Funktion entbunden worden.

Mit seiner Äußerung widersprach Woidke gestern auch Informationen der PNN, denen zufolge die Abrechnung zum Teil so fehlerhaft sind, dass sie nicht mehr richtiggestellt werden können. Nach Informationen aus Brüssel drohe der Verlust von bis zu 20 Millionen Euro.

Er betrachte es als normal, dass die EU das Ausgabeverhalten in konkreten Fällen rüge, sagte Woidke weiter. mat/ddp