Brandenburg: Wowereit sagt fairen, harten Wahlkampf voraus

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht in der wahrscheinlichen Kandidatur von Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 ein Zeichen der personellen Schwäche der Grünen. Die Partei gebe damit zu, „dass sie die erste Frau aus dem Bund zu Hilfe holen muss“, sagte Wowereit am Freitag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Dies sei das Eingeständnis der Grünen, in der Hauptstadt „personell schlecht aufgestellt“ zu sein.

Künast will bei der Wahl am 18. September 2011 Wowereit herausfordern. Offiziell bekanntgeben soll sie die Kandidatur am 5. November. Die Partei hat aus heutiger Sicht gute Chancen, erstmals in der Hauptstadt stärkste Partei zu werden und mit Künast die Regierungschefin zu stellen. Die Berliner Grünen liegen derzeit in der Wählergunst mit 30 Prozent klar vor der SPD mit 26 Prozent.

„Die Grünen werden im Wahlkampf nicht mehr mit der Haltung durchkommen, nichts zu sagen und nichts zu tun“, betonte Wowereit. Ihre starken Umfragewerte würden sie dazu zwingen, „ihre Positionen zu allen Themen darzustellen - und nicht nur zu klassischen Grünen-Themen“. Als Gründe für die herausragenden Umfragewerte der Grünen sieht Wowereit deren „Status als Unbefleckte“. Offensichtlich gelinge es der Partei, die im Bund wie im Land in der Opposition ist, „enttäuschte konservative Wähler“ für sich zu gewinnen.

Sollte Künast Spitzenkandidatin werden, kündigte der Amtsinhaber einen „fairen, aber in der Sache harten Wahlkampf“ an. Er verstehe sich persönlich gut mit Künast, fügte Wowereit hinzu. Das werde „auch das Klima des Wahlkampfes“ bestimmen. Trotz des anhaltenden Umfragehochs für die Grünen gibt sich Wowereit gelassen. Er sei „nicht beunruhigt“ über diese Entwicklung. Nach seiner Auffassung müssen sich die Sozialdemokraten für die Parlamentswahl im kommenden Herbst auf ihre eigenen Stärken verlassen und nicht darauf hoffen, dass „andere schwach sind“. dpa