Brandenburg: Ziegler begrüßt Ausweitung von Kommunal-Kombi

Potsdam - Brandenburgs Arbeitsministerin Dagmar Ziegler (SPD) hat die Ausweitung des Bundesprogramms Kommunal-Kombi auf Landkreise mit einer Arbeitslosenquote von mindestens zwölf Prozent begrüßt. Bisher lag die Schwelle bei 15 Prozent. Künftig könnten so mehr Kreise an dem Programm teilnehmen, das Langzeitarbeitslosen über drei Jahre einen sozialversicherungspflichtigen Job finanziert, sagte Ziegler auf eine parlamentarische Anfrage. Während bislang zwölf Landkreise oder kreisfreie Städte die Voraussetzungen für das Programm erfüllten, kommen jetzt die Kreise Oberhavel, Havelland, Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald hinzu.

Dagegen hätten die Stadt Potsdam sowie der Landkreis Potsdam- Mittelmark eine so geringe Erwerbslosigkeit, das der Kommunal-Kombi dort auch künftig nicht greifen könne. Eine weitere Senkung der Bemessungsgrenze sei jedoch nicht zu erwarten, bemerkte die SPD- Politikerin. Mit der Arbeitslosenquote von zwölf Prozent seien auch viele westdeutsche Regionen einbezogen, so dass das angestrebte Ziel, Landstriche mit verfestigter Arbeitslosigkeit zu erfassen, erreicht werde.

Das Bundesprogramm sieht bis Ende 2009 ein Kontingent von 11 309 Plätzen für Brandenburg vor. Deutschlandweit sollen 100 000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für jeweils drei Jahre gefördert werden. dpa