Landeshauptstadt: 2004 – Jahr der Tränen

VIELE PROBLEME UND KEIN GELD LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Allerorten spürt man einen leichten Hauch der Besserung, der Konjunkturmotor springt nach IHK-Angaben zögerlich wieder an, die Talsohle scheint durchschritten. Doch in Potsdam zeichnet sich das Gegenteil ab: Vor dem Frühjahr traut man sich nicht, für 2004 einen Haushaltsentwurf aufzustellen, dessen Beschluss erst im Herbst möglich sein wird. Und das bei einem derzeitigen strukturellen Defizit von 48 Millionen Euro. In Sachen Beschäftigungsprogramm tappt man völlig im Dunkeln und blickt, wie ganz Deutschland, erwartungsvoll nach Berlin. Dort hofft man, am Sonntag einen Durchbruch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu erzielen, der den Weg zur Steuerreform freimachen soll. Und in Potsdam? Hier erklärt man die geplante Fusion der Krankenhäuser für gescheitert und schliddert beim Ernst von Bergmann Klinikum immer tiefer in den Investitionsstau, der jetzt schon bei 30 Millionen Euro angelangt sein dürfte. Hier wird man dem Ziel der Haushaltskonsolidierung bis zum Jahr 2010 eine Absage erteilen müssen. Hier wird man, will man einen genehmigungsfähigen Haushalt hinbiegen, gut und gern 30 Millionen Euro zusätzlich einsparen müssen und setzt damit womöglich das Theater wieder einmal aufs Spiel. Hier beteiligt man sich an mehr als zwei Dutzend Firmen, obwohl der Überblick darüber und die Lenkung derer nur Wünsche offen lassen. – Hier redet man aber auch vom Schloss, in das der Landtag ziehen soll. Hier will man europäische Kulturhauptstadt 2010 werden und möglichst im gleichen Zuge die Vereinigung mit Berlin hinbekommen. Wie die Brandenburger draußen im Land, wo Landflucht, hohe Arbeitslosigkeit, Zusammenbruch der Infrastruktur und das Sterben von Großprojekten inzwischen an der Tagesordnung sind, darüber denken, liegt auf der Hand. Wirtschaftet man so weiter und fängt nicht an, kleinere Brötchen zu backen, wird 2004 in Potsdam wieder ein Themenjahr werden – das Jahr der Tränen. Da hilft der Blick zu den anderen kreisfreien Städten Frankfurt, Cottbus und Brandenburg – wo teilweise doppelt so hohe Defizite zu Buche stehen – wenig. Potsdam sollte sich – unter Tränen – auf seinen Selbsterhalt besinnen, schnellstens die Bremse ziehen und sehen, dass aus dem tiefen Tal nicht finstere Schluchten werden. Detlef Gottschling

Detlef Gottschling