Landeshauptstadt: Abstimmung mit den Füßen?

DER WAHLSONNTAG IN POTSDAM LINKS UND RECHTS DER LANGEN BRÜCKE Hängt das Wohl und Wehe der Sozialdemokraten im Land Brandenburg und auch in der Landeshauptstadt am morgigen Kommunalwahl-Sonntag allein von der Wahlbeteiligung ab? In den Tagen vor der Wahl bestimmte dieses Thema zunehmend die Diskussion. Nicht zu Unrecht, wie das Beispiel Potsdam zeigen könnte. Bei der letzten Kommunalwahl vor fünf Jahren gab es eine Wahlbeteiligung von 76 Prozent. Die Zahl der Wähler war deshalb so hoch, weil zugleich ein neuer Oberbürgermeister und der Bundestag gewählt wurden. Mit Matthias Platzeck war ein haushoher Favorit um das Amt des Stadtoberhaupts am Start, der zudem mit 20 773 Stimmen die SPD in Potsdam zum Wahlsieg mit fast 40 Prozent führte. Bundesweit herrschte damals ohnehin Wechselstimmung zu Rot-Grün, was dann auch eintraf. Fünf Jahre später ist die Situation grundlegend anders: Die Sympathiewerte der Bundesregierung aus SPD und Bündnis 90/Grüne sind in den Keller gerutscht. Immer neue Reformvorhaben, die Opfer von den Bürgern fordern, haben zu Frust geführt. Und so steht zu befürchten, dass viele Bürger morgen mit den Füßen abstimmen werden - indem sie eben nicht ins Wahllokal gehen. Ein Indiz dafür ist die Beteiligung an der Briefwahl. Während vor fünf Jahren rund 12 800 Potsdamer vom Briefwahlrecht Gebrauch machten, waren es bis gestern Abend lediglich 6400. Ein spürbarer Rückgang bei der Wahlbeteiligung insgesamt kann also schon einkalkuliert werden. Für die Demokratie ist dies kein gutes Zeichen, denn die neue Stadtverordnetenversammlung sollte sich auf ein breites Mandat aus der Bevölkerung stützen können. Eine geringe Wahlbeteiligung könnte zu Lasten der SPD gehen, CDU und PDS nützen. Aber vielleicht machen am Sonntag doch viel mehr Potsdamer von ihrem Wahlrecht Gebrauch, als befürchtet wird. Außerdem: Kommunalwahlen müssen nicht zwangsweise genau dem aktuellen Bundestrend folgen, geht es doch eigentlich um politische Kompetenz vor Ort. 387 Kandidaten stellen sich morgen den 117 000 Wählern im größer werdenden Potsdam. Alle Parteien und Gruppierungen haben dazu aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Die Potsdamer haben es nun selbst in der Hand – darüber zu bestimmen, wer ihre Geschicke bestimmen soll.Michael Erbach

Michael Erbach