Rechtsextremismus: Antifa: Neonazis weniger gewaltbereit

Neonazis in Potsdam agieren weniger gewaltbereit als noch vor einigen Jahren – fallen aber vermehrt durch unangemeldete Fackelaufmärsche und Propagandaaktivitäten auf. Das ist das Fazit der Chronik neonazistischer Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für das Jahr 2012, das die Initiative Antifaschistisches Pressearchiv am Wochenende im Internet veröffentlicht hat. Als Quellen dienen den Angaben nach Presseartikel, der Opferperspektive-Verein, diverse Beobachtungen antifaschistischer Gruppen in Potsdam sowie Berichte, mit denen sich Neonazis im Internet brüsten.

So listet die Antifa sechs Fackelzüge und Friedhofsbesuche von Neonazis auf – zum Beispiel eine Gedenkstunde für gefallene Deutsche am Volkstrauertag. Zudem ist von 25 Aktionen die Rede, bei denen Handzettel mit rechtsextremem Inhalt verteilt oder beispielsweise Hakenkreuze gesprüht worden seien. In 26 Fällen berichtet die Antifa davon, dass öffentlich der Hitlergruß gezeigt worden sei oder Menschen bedroht wurden. Als ein Beispiel wird der 11. April genannt: An der Friedenskirche sei an dem Tag eine Rollstuhlfahrerin mit den Worten „Wenn das Dritte Reich noch wäre, denn wären Menschen wie du schon längst vergast worden“ beschimpft worden. Weiterhin berichtet die Antifa von 11 Gewaltdelikten – so habe erst am 14. Dezember ein Potsdamer Neonazi am Bassinplatz zwei alternative Jugendliche überfallen.

Vergleichszahlen für das Vorjahr fehlen indes. Zudem wurde wie berichtet nach von der Antifa gemeldeten Übergriffen Rechtsextremer keine Anzeige bei der Polizei gestellt. Auch die Polizei kann derzeit keine Vergleichszahlen zu politisch motivierter Kriminalität liefern. Diese werden erst im Frühjahr vorgestellt, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage sagte. Auch der Verfassungsschutz veröffentlicht erst dann seine Einschätzungen zur rechten Szene in Potsdam.

Von der Antifa werden nun zum wiederholten Mal die Freien Kräfte Potsdam als die zentralen Akteure der Neonaziszene in der Stadt genannt, die über eine Internetplattform von Zeit zu Zeit über ihre Aktionen berichten und Texte zur ihrer rechtsextremen Ideologie veröffentlichen. Bei der NPD seien die Aktivitäten dagegen nicht vom Stadtverband, sondern von NPD-Kadern von außerhalb ausgegangen – verwiesen wird auf den NPD- Aufmarsch am 15. September 2012, der an 2500 Gegendemonstranten gescheitert war. Im Fokus von rechten Gruppen stünden vor allem jüngere Mitglieder der alternativen Fanszene des SV Babelsberg 03, so die Antifa. Die großflächige Aufkleberaktivitäten oder das Verteilen von Flyern durch Neonazis seien vor allem in den Neubauvierteln und den ländlichen Ortsteilen festgestellt worden. Vorgestellt wurde die Chronik am Freitagabend auch bei einer „Antifa United!“-Party im Freiland-Jugendzentrum.