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Links und rechts der Langen Brücke: Auf der Zielgerade

Michael Erbach glaubt an einen Erfolg des Konjunkturpakets

Stand:

Am 31. Dezember wird abgerechnet – über das Konjunkturpaket II der Bundesregierung, mit dem das in Krisenzeiten schwächelnde Wirtschaftswachstum angekurbelt werden sollte. Die Krisenzeiten sind mittlerweile vorbei, das Konjunkturprogramm endet – welch ein gutes Timing – zum Jahresende. Von den 457 Millionen Euro, die dem Land Brandenburg im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes zur Verfügung gestellt wurden, waren rund 98 Millionen für die Landeshauptstadt vorgesehen – 77,8 Millionen Euro wurden bislang ausgegeben, bis zum Jahresende werde auch der Rest verbraucht sein, verspricht Stadtsprecher Stefan Schulz. Fügt man den Eigenanteil einzelner Förderempfänger hinzu, wird das Konjunkturpaket der Landeshauptstadt bis zum Ende dieses Jahres Investitionen in Höhe von insgesamt 111 Millionen Euro beschert haben. Eine Erfolgsgeschichte – sichtbar im Großen wie im Kleinen. Denn neben den dicken Brocken, Mehrzwecksporthalle, Stadion, Klinikum und Studentenwohnanlage, sind es vor allem die vielen kleinen Maßnahmen, die so viel verändern. Auf den 33 Seiten des Finanzministeriums, auf denen der Sachstand zu den Potsdamer Projekten beschrieben wird, finden sich insgesamt 146 Maßnahmen. Die übergroße Mehrzahl wird direkt vom Land finanziert, die Zahl der rein städtischen Projekte ist auf 17 beschränkt. Allein 60 Projekte tragen dazu bei, die Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Lernen in Kitas und Schulen der Stadt zu verbessern. Das sind oft nur Kleinigkeiten: neue Sportgeräte, Computer, Spielzeug, Experimentiergeräte, sanierte Toiletten, frisches Weiß auf Wänden – die Wirkung ist weit höher als der Mitteleinsatz. Ebenso auffällig: Viele der Maßnahmen zielen auf eine bessere Energiebilanz von Gebäuden, ermöglichen den Einsatz erneuerbarer Energien. Und: Eine ganze Reihe von Maßnahmen dient dazu, Lehre und Forschung an Universität und Hochschule sowie den vielen wissenschaftlichen Einrichtungen Potsdams nachhaltig zu verbessern. Zukunftsinvestitionsgesetz ist der Name des Gesetzes, der sich hinter dem Konjunkturpaket II verbirgt. Ziel war es, Arbeitsplätze zu sichern – und Zukunft sichern zu helfen. Bildung, Forschung, Wissenschaft und Energiesparen sind Zukunftsfelder. In Potsdam könnte es am 31. Dezember also heißen: Ziel erreicht!

Michael Erbach

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