ATLAS: Aufschrei

ATLAS Sabine Schicketanz über die drohenden Hartz-Kürzungen Das Unverständnis kennt keine Grenzen: In wohl allen Landkreisen und kreisfreien Städten Deutschlands hat das Vorhaben der Bundesregierung, die Zuschüsse für die Unterbringung- und Heizkosten für Empfänger von Arbeitslosengeld II zu kürzen, für einen Aufschrei der Entrüstung gesorgt. Das ist völlig nachvollziehbar: Nicht nur würde das Abdrehen des Geldhahns einige Kommunen tatsächlich in den Ruin treiben. Völlig unklar ist zudem, warum die Bundesregierung diese „unnötige Provokation“ – so nennt es Potsdams Finanzbeigeordneter Burkhard Exner – überhaupt begonnen hat. Schließlich hätte man in den anstehenden Verhandlungen die Daten der Kommunen, die ja für die Auszahlung der Unterkunftskosten zuständig sind, mit den Zahlen des Bundes abgleichen können. Für ein Vorgehen „dieser Art und Weise“ jedoch habe er kein Verständnis, sagte Exner. Natürlich ist das letzte Wort lange nicht gesprochen, es wird noch verhandelt und auch der Bundesrat muss das Gesetz passieren lassen, wenn es tatsächlich in Kraft treten soll. Bis dahin pure Gelassenheit an den Tag zu legen, kann sich aber auch Potsdam nicht leisten. Die Stadt ist verschuldet – und der Haushalt wird nur genehmigt, wenn das Sparziel eingehalten wird.