Von Henri Kramer: Demo gegen Neonazis

Eine Demonstration gegen Neonazis und Rechtsextremismus findet am Samstag in Potsdam statt. Angemeldet hat den Zug laut Polizei eine Privatperson im Namen der brandenburgischen „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)“. Die Demonstration unter dem Motto „Wake up“ soll um 15 Uhr beginnen und durch die Stadtteile Zentrum-Ost, Babelsberg und die Teltower Vorstadt führen. Der Organisator erwartet laut Polizei rund 300 Teilnehmer. Zuletzt hatten bei einer Anti-Neonazi-Demo vor einem Jahr mehrere hundert Potsdamer am Luisenplatz gegen eine DVU-Kundgebung demonstriert.

Der Anlass nun ist kein so konkreter. Fünf Jahre, nachdem Neonazis in Potsdam mit mehreren brutalen Übergriffen gegen linksgerichtete Jugendliche vorgingen, will die Antifa-Szene allerdings ein Zeichen setzen. Inzwischen habe sich eine „neue“ Generation von Neonazis in der Landeshauptstadt zusammenfinden, organisieren und etablieren können, heißt es in einem Aufruf zur Demo. Optisch adaptiere die Neonazi-Szene andere jugendkulturelle Outfits. Dazu kämen großflächige Propagandaaktionen der Rechtsextremen, erklärt die Antifa. Und weiter: Die Stadt Potsdam und die Polizei hätten bis heute keine „wirklichen“ Fortschritte in der Auseinandersetzung mit Neonazis erzielen können. „Was sie jedoch zu jedem Zeitpunkt schafften, war das Naziproblem zu relativieren und klein zu reden“, so die Antifa. Schon im Vorfeld der jetzt angemeldeten Demo habe es Störaktionen von Rechtsextremen gegeben.

In der Tat rühmen sich Neonazis auf der Internetseite „Alternative Jugend Potsdam“, man habe Plakate mit dem Demoaufruf entfernt, „da wir diese volksfeindliche Propaganda, Hetzte gegen Nationalisten und billige Provokationen nicht dulden wollten“. Davon weiß die Polizei aber offenbar nichts. „Von Störaktionen rechter Gruppen ist derzeit nichts bekannt“, sagte Polizeisprecher Mario Heinemann. Derzeit werde der Einsatz vorbereitet. „Es soll ein störungsfreier Verlauf gewährleistet werden“, so Heinemann. Während der Demo sei mit Beeinträchtigungen im Straßenverkehr zu rechnen. Informationen zur Einschätzung der Neonazi-Szene in Potsdam gäbe es beim Verfassungsschutz. Im dafür zuständigen Innenministerium von Brandenburg sah man sich zu so einer Analyse auf PNN-Anfrage bis gestern wegen Zeitmangels aber außerstande.

Zuletzt hieß es im Frühjahr vom Verfassungsschutz, zu NPD und weitere Neonationalisten zählten in Potsdam rund 60 Personen, dazu kämen noch etwa 80 unorganisierte, gewaltbereite Rechtsextremisten. Zu konstatieren sei, dass Neonazis aus Potsdam bei allen wichtigen Aufmärschen der Szene im Bundesgebiet präsent seien. Gleichwohl stagniere die Zahl der Szene-Anhänger. Das Potential der Neonazis, andere Menschen für ihre Ziele zu mobilisieren, tendiere in Potsdam gegen Null, so die Sicherheitsbehörde damals.