Landeshauptstadt: Der Dreck bleibt

Innenstadt - Klaus Feske ist verärgert. Fast 170 Euro pro Jahr muss er für die Straßenreinigung vor seinem Haus in der Charlottenstraße zahlen. „Die kassieren Geld und machen nichts“, schimpft der Hausbesitzer und erklärt sein Problem: Wegen der parkenden Autos auf dem Straßenabschnitt zwischen Lindenstraße und Hermann-Elflein-Straße würden die Reinigungsmaschinen der Potsdamer Stadtentsorgung Step gar nicht bis an den Bordstein kommen. „Der ganze Dreck bleibt liegen“, berichtet Feske. „Das stört!“ Der liegengebliebene Schmutz könnte außerdem die Gullys verstopfen, befürchtet der Hausbesitzer. Manchmal hat er die Straße deshalb schon selbst gereinigt. Nach Silvester etwa: „Das waren vier Eimer voll Dreck.“

Dreimal hat sich der Hauseigentümer nach eigener Aussage deshalb bereits schriftlich an die Stadtverwaltung gewandt, zuletzt Anfang April. Bisher habe er jedoch keine Antwort bekommen, so Feske. Dabei wäre sein Problem mit einem stundenweisen Parkverbot – wie etwa im benachbarten Berlin üblich – schnell und einfach zu lösen.

Ein zeitweises Parkverbot sei in Potsdam allerdings „nicht zulässig“, erklärte dagegen Stadt-Sprecherin Rita Haack den PNN auf Anfrage. Das sehe eine vom Land Brandenburg erlassene „Zusatzverordnung“ zur Straßenverkehrsordnung vor, erklärte Haack weiter.

Im Infrastrukturministerium weiß man davon jedoch nichts: „Eine solche Zusatzverordnung ist in unserem Hause nicht bekannt und deshalb auch nicht erlassen worden“, erklärte Petra Dribbisch, eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums, auf PNN-Anfrage. Ein zeitweises Parkverbot könne lediglich mit ordnungsrechtlichen Erlassen, etwa über die Ortssatzung, verhindert werden, vermutet Dribbisch weiter.

Hausbesitzer Klaus Feske ist mit diesen juristischen Feinheiten wenig geholfen. Stadtsprecherin Haack wirbt indes um Verständnis für die lange Rücklaufzeit auf seine Beschwerde. Bei der Verwaltung sei ein „Riesenpacken Widersprüche“ gegen die aktuellen Straßenreinigungsbescheide eingegangen, erklärte die Stadtsprecherin. Die Beschwerden würden jetzt „nach und nach“ abgearbeitet: „Das schafft man nicht innerhalb von vier Wochen“, so Haack. Jana Haase