Drohende Abwahl des Oberbürgermeisters: Auch die Potsdamer AfD-Fraktion stellt sich nun gegen Schubert

Die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gegen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) wird immer breiter. Am Dienstag teilte die achtköpfige AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung mit, nun auch den Abwahlantrag zu unterstützen. Schon zuvor hatte sich eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stadtverordneten für dieses Vorgehen ausgesprochen. Aktuell hat Schubert damit nur noch die SPD auf seiner Seite.

AfD-Fraktionschef Chaled-Uwe Said begründete das Vorgehen mit dem Umstand, dass Schubert trotz einer angeblichen Zusage nicht zu einem Gesprächstermin in der Fraktion erschienen sei. Daher sei die Fraktion – trotz vorhergehender Vorbehalte gegen eine Abwahl – nun „zu der Meinung gekommen, dass sich weder Stil noch Inhalte des amtierenden Oberbürgermeisters ändern werden und ein vertrauensvoller Umgang unmöglich ist“.

Eine Sprecherin Schuberts bestritt auf Anfrage, dass es eine konkrete Terminzusage an die AfD gegeben habe, sondern nur Anfragen nach Terminen. Bei dem Termin habe man über die Zukunft der Stadt und Themen wie Haushaltssparzwänge, Wohnen, Verkehr oder Fernwärmewende sprechen wollen, so Said.

Am Mittwoch (22.1.) soll der Abwahlantrag offiziell in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden. Begründet wird er mit der VIP-Ticket-Affäre sowie Schuberts Führungs- und Politikstil. Über das Begehren kann frühestens einen Monat später abgestimmt werden. Schubert hatte bereits deutlich gemacht, es danach auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen.