Landeshauptstadt: Ein Drittel weniger Geld für die Potsdamer Tram

Potsdam steht in den kommenden Jahren deutlich weniger Geld für Unterhalt und Ausbau des Straßenbahnnetzes zur Verfügung. Mit knapp zwei Millionen Euro muss die Landeshauptstadt ab 2014 auskommen, wenn es nach Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) geht. In den vergangenen Jahren hatte die Stadt im Durchschnitt 2,9 Millionen Euro jährlich für Investitionen in die Infrastruktur des Tramnetzes erhalten. Das Geld kam vom Bund und wurde vom Land Brandenburg an die Kommunen für bestimmte Investitionen zugewiesen.

Landesweit wurden zwischen 2006 und 2010 nach Ministeriumsangaben jährlich 4,6 Millionen Euro auf diesem Weg verteilt. Kürzlich hatte Vogelsänger angekündigt, die Mittel auf jährlich fünf Millionen Euro im Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr festzuschreiben und nach einem Schlüssel pauschal auf die Kommunen zu verteilen. Bisher war das Geld lediglich mit jedem Haushalt einzeln beschlossen worden. Vogelsänger erhofft sich dadurch bessere Chancen im Verteilungspoker mit dem Bund.

Hintergrund ist die Absicht der Bundesregierung, die Zuschüsse für den Nahverkehr zu kürzen. Kritik daran gab es bereits im Januar. Allein für die Erhaltung der bestehenden Netze sei mindestens das Doppelte der vom Land beabsichtigten fünf Millionen Euro nötig, hatte seinerzeit der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen gemahnt. Auch die Potsdamer Verkehrsbetriebe (ViP) sehen durch die Kürzungen ihre Ausbaupläne in Gefahr. Im Einzelnen geht es dabei um die ab 2013 geplante Erneuerung der Gleisanlagen in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Alleestraße und Platz der Einheit. Das Projekt sollte 7,1 Millionen Euro kosten. Davon sollten 75 Prozent aus Bundesmitteln finanziert werden, 25 Prozent die Stadt Potsdam zahlen. Betroffen ist auch die ab 2016 vorgesehene Sanierung der Gleise in der Heinrich-Mann-Allee zwischen Leipziger Dreieck und Bahnhof Rehbrücke. An Neubaustrecken nach Golm oder durch die Großbeerenstraße, wie sie das Verkehrskonzept der Stadt vorsieht, ist dann nicht mehr zu denken.

Doch damit hatte sich die Landeshauptstadt nach Vogelsängers Ansicht ohnehin zu viel vorgenommen: „Es war unrealistisch zu glauben, dass die Mittel in der bisherigen Höhe weiter fließen“, sagte der Minister am Montag den PNN. Potsdam habe in den vergangenen Jahren mehr als alle anderen Kommunen von den Zuweisungen profitiert. Mehr als die Hälfte des Fördergeldes für den Straßenbahnbau im Land Brandenburg wurde jahrelang in Potsdam verbaut. So wurden die Gleisanlagen auf der Humboldt- und der Langen Brücke sowie die Gleisverlegung am Alten Markt gefördert. Nun hätten andere Städte und Landkreise Nachholbedarf, so Vogelsänger. Der ViP argumentiert nun damit, dass die Stadt auch über das größte Gleisnetz verfügt. Doch das ist im Verteilungsschlüssel des Ministeriums bereits eingerechnet. Dieser erfasst neben der Gleislänge auch die Anzahl der Fahrgäste und beschert Potsdam mit etwa zwei von fünf Millionen Euro immer noch den mit Abstand größten Anteil an den Geldern. Marco Zschieck