ATLAS: Etwas anders

Ja, Potsdam ist nach den Wahlen zum Bundestag und zum Landtag etwas anders geworden. Nach dem Sieg von Hans-Jürgen Scharfenberg im Landtagswahlkreis 22 gegen SPD-Fraktionschef Mike Schubert und dem hervorragenden Abschneiden von Rolf Kutzmutz im Bundestagswahlkreis 62 – in Potsdam schnitt er besser ab als die eigentliche Wahlkreis-Siegerin Andrea Wicklein (SPD) – strotzen die Vertreter der Linken vor Selbstbewusstsein. Auch getragen vom Bundestrend erweist sich die Potsdamer Linke ein Jahr vor der Wahl des neuen Oberbürgermeisters als äußerst stabile Kraft. Das darf durchaus als Erfolg in einem immer bürgerlicher werdenden Potsdam gewertet werden. Für dieses bürgerliche Potsdam wiederum stehen insbesondere die Erfolge von FDP und Grünen, die ebenfalls neues Selbstbewusstsein getankt haben und – mit ihren neuen Landtagsfraktionen im Rücken – sicher noch stärker stadtpolitische Akzente setzen werden. Jakobs, Schubert und Genossen werden sich also darauf einstellen müssen, dass es in den kommenden Monaten im Stadtparlament heiß hergehen wird. Ja, Potsdam ist nach dem Sonntag anders geworden – aber eben doch nur ein bisschen. Denn bei aller Euphorie: An den wirklichen Machtverhältnissen ändert sich gar nichts. Die Fronten im Stadtparlament sind längst geklärt, das Viererbündnis von SPD, CDU, FDP und Bündnisgrünen wird weiter die Politik bestimmen, die Isolation der Linken wird fortgeführt. Mehr noch: Nach diesem erneuten Warnschuss aus der ganz linken Ecke werden sich die Reihen um SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs und Schubert noch enger zusammenschließen. Klar werden Liberale, CDU und Grüne im kommenden Jahr eigene Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen – das gehört sich einfach in einer Demokratie. Doch für den Oberbürgermeister-Wahlkampf gibt es auch eine klare Regel aus dem Koalitionsvertrag: Wenn es zu einer Stichwahl kommt, wollen sich die Koalitionäre auf einen Kandidaten einigen. Dieser wird sich dann auch mit Sicherheit durchsetzen. Und dieser Kandidat kann nach jetzigem Ermessen nur Jann Jakobs heißen.

Michael Erbach