Landeshauptstadt: Finanzreform soll 2008 umgesetzt sein

Stadt will mit „Doppik“ einen transparenteren Haushalt aufstellen – und das eigene Vermögen errechnen Ab dem Jahr 2008 soll der städtische Haushalt nicht mehr ein „Buch mit sieben Siegeln“ sein: Dann will Potsdam sein Haushalts- und Rechnungswesen reformiert haben und mit der „Doppik“ für mehr Transparenz sorgen (siehe Kasten). Dies sei ein „Kernstück“ im Reformprozess der Verwaltung, sagte Finanzbeigeordneter Burkhard Exner bei der Vorstellung des aktuellen Reformberichts am Mittwochabend im Hauptausschuss. Mit dem Konzept für die Finanzreform nimmt Potsdam, so Projektleiter Sven Heise, zudem als eine von acht Kommunen in Brandenburg an dem Modellprojekt „doppik.kom.bb“ teil, das am 5. November gestartet wurde und bis zum 30. September 2007 läuft. Die Krux mit dem bisherigen Finanzsystem, der so genannten Kameralistik, sei, „dass wir gar nicht wissen, welches Vermögen wir haben“, erklärte Exner: „Ich weiß auch nicht, wo wir genau stehen.“ Das liegt laut Heise daran, dass die Stadt bisher mit einem „Geldverbrauchskonzept“ rechne – was den Überblick besonders bei den städtischen Beteiligungen immer schwieriger werden lasse. Mit der Doppik sollen dann statt Einnahmen und Ausgaben die tatsächlichen Erträge und Aufwendungen berechnet werden können. Wie ein Unternehmen könne die Stadt eine Gewinn- und Verlustrechnung und eine Bilanz aufstellen. „Wir wissen nachher besser, was die Leistungen kosten, die Aussagekraft ist höher“, so Exner. Dazu gehört, dass alle Leistungen der Kommune in einem so genannten Produktkatalog aufgeführt sind. Diesen gebe es schon, sagte Heise. Er soll den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung der Finanzreform wird die Stadt jedoch zunächst einmal Geld kosten. Zwischen 690 000 und 845 000 Euro sind kalkuliert – ein großer Teil der Kosten entfalle auf die Anschaffung einer neuen Computersoftware, die den Haushalt in Doppik und Kameralistik errechnen kann, erklärte Heise. Dies werde im Jahr 2007 nötig sein, dann soll der Haushalt parallel erstellt werden. Klar sei zudem, dass die Stadt sich für die Finanzreform „betriebswirtschaftliches Know How einkaufen“ müsse. Exner versicherte, das Reformkonzept sei „realistisch für die Größe Potsdams“. Allerdings werde die Umsetzung „personelle Kapazitäten“ kosten. Als Vergleich führte er Bayerns Landeshauptstadt München an, die 25 000 Menschen in der Verwaltung beschäftige – und 150 nun für die „Großbaustelle Doppik“ einsetze. In Potsdam werde die Zahl der Mitarbeiter, die sich mit der Reform beschäftigten, etwa bei 15 liegen. Dass die Doppik einen „ehrlicheren Haushalt“ bringe, zweifelte der CDU-Stadtverordnete Steeven Bretz an. Beispielsweise bei der Bewertung eines Anlagevermögens gebe es „viele Stellschrauben“. Diesen Vorwurf wies Oberbürgermeister Jann Jakobs zurück: Ein „Schönrechnen“ sei auch bei der Kameralistik möglich. Sabine Schicketanz