Martin Schulz und Günther Oettinger zu Gast: Führende EU-Politiker bald in Potsdam

Führende EU-Politiker werden demnächst zu Besuchen in der Landeshauptstadt erwartet. So hätten etwa EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissar Günther Oettinger Einladungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angenommen, teilte die Staatskanzlei am Sonntag in Potsdam mit. Auch EU-Regionalkommissarin Corina Cretu und der Generaldirektor für Migration und Inneres, Matthias Ruete, werden erwartet. Genaue Termine für die Stippvisiten stehen noch nicht fest. Jedoch sei es für Brandenburg essenziell, dass sich führende EU-Politiker selbst ein Bild von der Situation vor Ort machten, hieß es.

Der Besuch von Oettinger, der für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig ist, zeige auch die „besondere Wertschätzung der Aktivitäten“ im Bereich der Digitalisierung in Brandenburg. Insbesondere das in Potsdam ansässige Hasso-Plattner-Institut gelte als führender Vordenker für die digitale Zukunft, so Regierungssprecher Andreas Beese.

Die Mitglieder der Landesregierung hatten sich in Brüssel zuletzt vor allem über den aktuellen Diskussions- und Verhandlungsstand zur europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik informiert sowie über die Umsetzung der EU-Strukturförderfonds ausgetauscht, wie es von der Staatskanzlei hieß. (dpa, PNN)