ATLAS: Grenzfälle

Die Potsdamer Stadtverwaltung will ihr System zum Datenschutz verbessern. Neue Leitlinien für den Umgang mit sensiblen Informationen und ein Extra-Beauftragter für Internetsicherheit sind richtige Schritte. Doch ist die Sicherheit von Daten vor unberechtigtem Zugriff nur eine Seite des komplexen Themas Datenschutz. Genauso wichtig ist die Sammellust von staatlichen Behörden, auch der Stadtverwaltung. Gerade der Fachbereich Soziales rasselte im vergangenen Jahr mehrfach mit der Landesdatenschutzbeauftragten aneinander. Unter anderem gab es Auseinandersetzungen, ob es eine statthafte Praxis ist, automatisch die Namen von Potsdamer Jugendlichen ans Jugendamt zu melden, wenn sie sich so sehr betrinken, dass sie im Krankenhaus landen. Die Verwaltung wolle in solchen Fällen Hilfen anbieten, Jugendschutz müsse vorgehen, hieß es. Dagegen warnten Datenschützer vor der ungefragten Weitergabe von Patientendaten. Schon dieses Beispiel zeigt, wie schnell es beim Thema Datenschutz Grenzfälle gibt. Allerdings sollten die dann nicht mehr von der Verwaltung, sondern von den gewählten Stadtverordneten entschieden werden – die Stadtpolitik sollte sich auch solche Themen auf den Tisch holen.