Integration von geduldeten Flüchtlingen: Potsdam plant Modellprojekt „Spurwechsel“

Potsdam will als erste Kommune in Brandenburg eine Modelleinrichtung für einen „Spurwechsel“ von abgelehnten Asylbewerbern hin zu einem Aufenthaltstitel schaffen. Dabei gehe es um bis zu 300 Menschen, die bereits seit Jahren als geduldete Flüchtlinge in Potsdam lebten, teilte das Integrationsministerium am Dienstag mit.

In den Modellprojekten sollen Flüchtlinge, die nach Ablehnung ihres Asylantrags nur geduldet werden, mit beruflicher Fortbildung und Sprachunterricht für eine Aufenthaltserlaubnis qualifiziert werden. Nach dem Gesetz hätten die Behörden einen Ermessensspielraum bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln an geduldete Flüchtlinge, wenn sie sich nachhaltig integriert hätten, so das Ministerium.

„In Potsdam leben geflüchtete Menschen, die als Geduldete einen unsicheren Aufenthaltsstatus haben“, sagte der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). „Viele von ihnen würden gerne eine Beschäftigung aufnehmen, wenn sie denn Zugang zum Arbeitsmarkt und zu den hierfür nötigen Qualifizierungen hätten.“ Dort wolle die Stadt mit dem Modellprojekt ansetzen.

Das Projekt ist nach Angaben des Ministeriums zunächst bis Ende 2024 befristet. Dann sollen die Ergebnisse ausgewertet werden. Vor dem Flüchtlingsgipfel der Länderchefs mit dem Bundeskanzler am Mittwoch forderte Integrationsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) eine Integration der Flüchtlinge von Anfang an. „Erstorientierungskurse und Sprachkurse müssen allen Geflüchteten angeboten werden“, forderte sie. „Wir brauchen dauerhaft Zuwanderung, um die großen sozial- und arbeitspolitischen Herausforderungen, die der demografische Wandel mit sich bringt, bewältigen zu können“, erklärte Nonnemacher. (dpa)