Potsdam nimmt mehr Steuern ein als erwartet: Kämmerer entdeckt Millionenjackpot

Potsdam - Einmal mehr ist die Haushaltslage der Stadt Potsdam besser als gedacht. Kurz vor Jahresende rechnet Kämmerer Burkhard Exner (SPD) inzwischen mit rund 4,5 Millionen zusätzlichen Einnahmen für 2015, weil mehr Gewerbe- und Einkommenssteuern eingenommen wurden. Zusammen mit höheren Landeszuweisungen könne Potsdam auf einen ausgeglichenen Jahresabschluss „plus-minus Null“ hoffen, sagte Exner am Mittwochabend im Finanzausschuss. Ursprünglich hatte die Kämmerei mit einem Minus von 7,5 Millionen Euro gerechnet.

„Sehr erfreulich“ seien laut Exner speziell drei Millionen mehr Einkommens- sowie 1,5 Millionen mehr Gewerbesteuer. Beispielsweise nahm die Stadt 60 statt geplant 57 Millionen Euro Einkommenssteuer ein. Dazu kommen mehr Zuweisungen des Landes, unter anderem wegen des Wachsstums der Stadt (PNN berichteten). Exner machte deutlich, in der Kalkulation bereits enthalten seien auch die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung – die wie berichtet derzeit bei rund sechs Millionen Euro liegen.

Wachstum kostet die Stadt Millionen

Mehrfach hatte die Kämmerei in der Vergangenheit bereits höhere Erträge melden können als gedacht. Allerdings verweist Exner stets darauf, dass Potsdam in den kommenden Jahren gezwungen sein werde, ein deutliches Plus zu erwirtschaften. Hintergund sind die wegen des Wachstums der Stadt nötigen Investitionen. Erst vor einem Monat war bekannt geworden, dass Potsdam zwei Grundschulen mehr bauen muss als vorgesehen – dafür muss die Stadt insgesamt mit mittleren zweistelligen Millionenkosten rechnen.

Doch solche Kosten wird Potsdam nach der Lesart von Exner in Zukunft schwerer stemmen können – weil in den kommenden Jahren die Zuschüsse aus dem Solidarpakt stetig auf Null sinken. Unter anderem hatten die Stadtverordneten bereits die Grundsteuern auf Immobilien erhöht, um gegenzusteuern.