Landeshauptstadt: Kandidaten stehen fest

Die Kandidaten für die Landtagswahl stehen fest: Am Samstag hat die SPD mit Mike Schubert und Klara Geywitz ihre beiden Spitzenkandidaten für die Potsdamer Wahlkreise 21 und 22 aufgestellt. Schubert bekam 54 von 64, Geywitz 59 von 65 Stimmen. Als SPD-Kandidatin für die Bundestagswahl ist Andrea Wicklein gewählt worden. Potsdams SPD-Chef Schubert, der somit erstmalig für ein berufspolitisches Amt kandidieren wird, tritt im südlichen Potsdam gegen Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) und Steeven Bretz (CDU) an, in der Innenstadt und den westlichen Ortsteilen wird es für Geywitz ein Wiedersehen mit Anita Tack (Linke) und Wieland Niekisch (CDU) geben. Schubert erklärte, die SPD wolle in beiden Wahlkreisen das Direktmandat gewinnen. Das kündigten auch die Linken als Ziel an.

Einen Vorgeschmack auf den kommenden Wahlkampf im Süden Potsdam gab Schubert am Samstag im Bürgerhaus Am Schlaatz. Der Potsdamer SPD-Chef reflektierte in seiner Rede seine Vergangenheit und erklärte: „Ich habe selbst vor 15 Jahren eine schwere Zeit durchlebt, in der ich Sozialleistungen erhielt und noch einmal ganz von vorne anfangen musste.“ Er sei froh, dass er nicht an jemanden geraten sei, „der mich mit seinen Tipps zum Rechtsbruch aufgefordert hat, wie dies passieren kann, wenn man sich im Büro von Herrn Doktor Scharfenberg beraten lässt“. Schubert attestierte dem Landtagsabgeordneten, seinem Gegenkandidaten im Herbst 2009, ein zweifelhaftes Rechtsverständnis. Scharfenberg brauche sich nicht zu wundern, wenn die Leute sagten, das ist ja wie früher. „Denn das ist genau das Staatsverständnis, was die Menschen 1989 nicht mehr wollten.“ Die Wahl im Herbst sei 20 Jahre nach dem politischen Umbruch. „Dann muss die Frage erlaubt sein, wie weit der Erkenntnisgewinn von einigen ist, die damals Verantwortung trugen“, so Schubert.

Scharfenberg und Schubert sowie Tack und Geywitz sitzen auch in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, die beiden CDU-Kandidaten nicht. Ob es eine Zusammenarbeit zwischen Bretz und Schubert im Wahlkreis gegen Scharfenberg geben wird, blieb offen. Der Wahlkreis 22 war zuletzt der Platzeck-Wahlkreis, nach Ansicht der Linken kann Scharfenberg nun erstmals das Direktmandat holen – bei der letzten Landtagswahl 2004 haben Platzeck und Geywitz in Potsdam gewonnen. Die SPD verspricht sich durch die Doppel-Wahl im September – Landtag und Bundestag – eine hohe Wahlbeteiligung und somit eine hohe Mobilisierung sozialdemokratischer Wähler. Dies und ein kämpferischer Wahlkampf gegen Scharfenberg gelten innerhalb der SPD als Hoffnung für den eigenen Erfolg. „Ich will diesen Wahlkreis auch gewinnen, weil ich es leid bin, dass die Linke behauptet, dass sie allein das legitime Sprachrohr der Menschen in diesem Teil der Stadt ist“, so Schubert. Er spreche der Linken den Alleinvertretungsanspruch, den sie für sich beanspruche, ab.