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Bauaufsicht Brandenburg prüft Haus von Potsdams Baubeigeordneten: Klipps umstrittener Hausbau: Nichts zu beanstanden
Matthias Klipp, Baudezernent der Stadt Potsdam, ist mit seinem privaten Hausbau in die Kritik geraten. Es ist größer als ursprünglich geplant. Die Obere Bauaufsicht des Landes Brandenburg hat den Fall nun überprüft.
Stand:
Potsdam - Die Obere Bauaufsicht des Landes Brandenburg hat die Baugenehmigung für den umstrittenen privaten Hausbau von Potsdams Baudezernent Matthias Klipp (Grüne) geprüft. Das Ergebnis: Die Baugenehmigung ist nicht zu beanstanden.
Ende Juni wurde bekannt, dass das Haus von Matthias Klipp am Jungfernsee größer ist, als es der Bebauungsplan vorgesehen hat - um neun Quadratmeter. PNN-Recherchen haben weiterhin ergeben: Klipp hat sein Haus von Beginn an größer geplant, als es später selbst aufgrund eines - von ihm behaupteten - Irrtums überhaupt möglich gewesen wäre.
Klipps Hausbau sollte überprüft werden
Es stand außerdem der Vorwurf im Raum, dass Klipp durch seine eigene Behörde, die ihm unterstehende Bauaufsicht, einen Vorteil eingeräumt bekommen habe. Das bestritten Klipp und Stadt aber vehement.
Anfang Juli bat dann die Rathauskooperation (SPD, CDU/ANW, Grüne, Potsdamer Demokraten) Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) darum, das Landesbauministerium als oberste Bauaufsicht einzuschalten.
Oberbürgermeister Jann Jakobs reagiert erleichtert
Die Stadt Potsdam habe laut Prüfbericht der Bauaufsicht von der Möglichkeit einer Befreiung Gebrauch gemacht. Die Baubehörde habe nichts an den Befreiungskriterien durch die Stadt Potsdam zu beanstanden, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Die Obere Baubehörde bestätigt weiterhin, dass die Ermessensentscheidung zulässig gewesen sei.
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Oberbürgermeister Jann Jakobs reagiert erfreut. "Ich freue mich, dass die Landesbehörde die Baugenehmigung für den privaten Hausbau des Baubeigeordneten geprüft hat und nichts einzuwenden hat. Sie bestätigt somit die gute Arbeit unserer Bauaufsicht. Damit ist klargestellt, dass sich sowohl der Baubeigeordnete als auch die Bauaufsicht bei der Erteilung der Baugenehmigung korrekt verhalten haben", sagte Jakobs.
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