Landeshauptstadt: Land fördert Hauptstadtkultur

Die Landesregierung will kulturelle Projekte wie das Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte, die bisher durch Mittel aus dem auslaufenden Hauptstadtvertrag gefördert wurden, auch weiterhin unterstützen. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Die Landesregierung habe im Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 ihren Anteil an der Förderung für das Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte in Höhe der weggefallenen Mittel angehoben. Potsdam soll so 210 000 Euro erhalten. „Gleichwohl ist eine vollständige Kompensation der Hauptstadtmittel für den Kulturbereich nicht vorgesehen“, heißt es in der Stellungnahme.

Potsdam erhalte jährlich gut 3,1 Millionen Euro zur Theater- und Orchesterförderung aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs, heißt es in der Antwort auf die kleine Anfrage. Diese Zuweisung erfolge zusätzlich zu den gesetzlichen Leistungen nach dem Finanzausgleichsgesetz des Landes. Mit der gesonderten Förderung soll der Spielbetrieb des Hans-Otto-Theaters, der Kammerakademie und der Musikfestspiele Sanssouci und Nikolaisaal gesichert werden. Außerdem soll damit das Konzert- und Musikleben Potsdams unterstützt werden.

Die anfragenden CDU-Abgeordneten Steeven Bretz und Anja Heinrich wollten außerdem wissen, wie die Landesregierung die finanzielle Belastung der Stadt Potsdam beurteilt, wenn diese die kulturellen Projekte aus eigenen Mitteln fortsetzen müsse. Dazu gab die Landesregierung keine Einschätzung ab. In der Antwort hieß es, dass wegen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts Potsdam über die Prioritäten entscheide.

Im Sommer war bekannt geworden, dass der sogenannte Hauptstadtvertrag zwischen dem Land Brandenburg und Potsdam nicht über das Jahr 2011 hinaus verlängert wird. Auf diesem Weg hatte die Landeshauptstadt rund fünf Millionen Euro jährlich erhalten. Damit wurden neben kulturellen Projekten auch Sportvereine gefördert. Potsdam und die Landesregierung konnten sich im Frühjahr nicht auf eine Verlängerung des Vertrages bis 2016 einigen. Neue Verhandlungen gibt es nicht.Marco Zschieck