Von Sabine Schicketanz: Magdowskis Mission

Innenstadt - Potsdams Kulturbeigeordnete Iris Jana Magdowski (CDU) ist am Dienstagmorgen ins Visier der Polizei geraten: Beamte stoppten die 57-Jährige mit ihrem Kleinwagen in der Brandenburger Straße vor dem Karstadt-Kaufhaus. Der Grund: Magdowski sei unrechtmäßig durch die Fußgängerzone gefahren. Dies sieht die Beigeordnete für Kultur, Bildung und Sport allerdings anders. „Bis 11 Uhr darf die Fußgängerzone zum Be- und Entladen befahren werden“, sagt sie – auch von Privatleuten. Ihre Mission am Dienstagmorgen gegen 7.30 Uhr: „Ich wollte zu Kaisers, Wasser und Bier kaufen.“ Dies sei zu Fuß angesichts der schweren Kästen kaum möglich. Insofern sei das kurze Halten mit dem Auto, um zu ent- und beladen, nicht nur nötig, sondern auch rechtens – zumindest in anderen Städten.

Per privater E-Mail habe sie nach dem Vorfall unter anderem das Bezirksamt Berlin-Spandau und die Stadtverwaltung in Wuppertal angefragt, wie dort mit der Fußgängerzonen-Regelung verfahren werde, sagte Magdowski. „Spandau hat mir schriftlich bestätigt, dass es dort bis 11 Uhr auch Privatleuten ohne Weiteres erlaubt ist, zum Be- und Entladen in der Fußgängerzone in der Altstadt zu halten.“ Auch die Stadt Wuppertal handhabe das so. Außerdem, sagt Magdowski, könne sie in dem Bereich auf gewisses Fachwissen verweisen – „vor zwanzig Jahren war ich in Bielefeld als Dezernentin für solche Fragen zuständig“.

Ob Potsdam mit der Auslegung der Fußgängerzonen-Regelung schlicht danebenliegt oder sie besonders streng handhabt, ist indes noch unklar: Das Potsdamer Ordnungsamt habe ihre private Anfrage noch nicht beantwortet. Für den Fall jedoch, dass das Ordnungsamt bei seiner Auffassung bleibe, habe sie darum gebeten, über die Rechtsgrundlage aufgeklärt zu werden, so die Juristin Magdowski. Dass ein persönliches Anliegen sie zu dem Vorgehen motivierte, will die Christdemokratin, seit Juli 2009 in Potsdam im Amt, nicht verhehlen – obgleich es ihr um mehr gehe: „Ich will, dass die Berliner nicht besser behandelt werden als die Potsdamer.“

Mit Magdowski und ihrem Vorstoß für eine „Öffnungsklausel“ für die Potsdamer Innenstadt-Fußgängerzone sorgt erneut ein Mitglied der Beigeordnetenriege von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) für Wirbel. Jüngst hatte bereits der seit September 2009 amtierende Baubeigeordnete Matthias Klipp (Grüne) mit seiner privaten Kritik-E-Mail zur Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek Furore gemacht. Jakobs hatte Klipp daraufhin geraten, lieber Tagebuch zu schreiben und erklärt, er betrachte den „Neuen“ mit väterlicher Nachsicht. Man darf nun gespannt sein, wie der Ex-Spandauer auf seine Kulturbeigeordnete reagiert.

Sie selbst sehe die ganze Sache „sportlich“, sagt Magdowski. Die fünf Euro Verwarngeld habe sie der Polizei gleich am Dienstagmorgen in der Brandenburger Straße bezahlt.