Potsdamer Haushalt: Mehr kostenlose Kita-Plätze und Geld für Kultur

Potsdam - Die Beratungen der Stadtpolitiker zum Doppelhaushalt für dieses und kommendes Jahr gehen in die entscheidende Phase – für Häuser wie den Nikolaisaal geht es nun um Zehntausende Euro mehr oder weniger. Am kommenden Montag treffen sich Vertreter der Potsdamer Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Grünen und FDP, um letzte Änderungen ihrer Haushaltspläne zu besprechen. Vor allem die Sozialdemokraten sehen noch Nachbesserungsbedarf – etwa bei den Themen Kulturförderung und Kita-Gebühren.

So liegt den PNN ein Antrag der SPD vor, die zehn Jahre alte Kita-Beitragsordnung so zu überarbeiten, dass mehr Familien keine Gebühren mehr zahlen müssen. Bisher gilt die Befreiung für Familien, die weniger als 9000 Euro pro Jahr verdienen – die SPD will diese Grenze jetzt auf 12500 Euro erhöhen. Wie teuer das wird, steht nicht in dem Antrag.

Dagegen hatte die Kämmerei zuletzt vorgeschlagen, vermögende Eltern stärker an den Kita-Kosten zu beteiligen. Bislang müssen alle Eltern, die zusammen mehr als 77 000 Euro pro Jahr verdienen, den gleichen Beitragshöchstsatz für die Betreuung von Kindern zahlen. Nach PNN-Informationen wollte die Verwaltung weitere Beitragsstaffeln für Besserverdienende bis zu 100 000 Euro einführen. Die Stadt hatte dabei auf Mehreinnahmen von bis zu 700 000 Euro pro Jahr gehofft. Gegen eine derartige Ausweitung der Staffelung sollen sich die Sozialdemokraten aber sperren. SPD-Chef Mike Schubert sagte den PNN lediglich, bei den Kita-Gebühren sei noch nichts spruchreif.

Alle Hintergründe zur Haushaltsdebatte lesen Sie in der WOCHENENDAUSGABE der POTSDAMER NEUESTEN NACHRICHTEN