Nedlitzer Holz: Potsdam darf Containerdorf für Geflüchtete bauen

Potsdam kann die Notunterkunft für Geflüchtete im Nedlitzer Holz wie geplant errichten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam bestätigt, wonach es keinen Eilrechtsschutz gegen die Baugenehmigung für das Vorhaben gibt. Das teilte das Gericht am Dienstag mit.

Wie berichtet hatte das Verwaltungsgericht im Juni einen Eilantrag gegen die Baugenehmigung für die Notunterkunft für 496 Personen auf dem Grundstück in der Nedlitzer Straße abgelehnt. Die Baugenehmigung verstoße nicht gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften. Die Klägerin, der Landschaftsschutzverein Berlin-Brandenburg, hatte gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt. Das Oberverwaltungsgericht lehnte dies nun ab.

Das Verwaltungsgericht habe „weder verfahrensrechtliche Verstöße erkannt noch festgestellt, dass mit der Erteilung der Baugenehmigung naturschutz-, artenschutz-, denkmal- oder wasserrechtliche Vorschriften verletzt worden seien“, erläuterte das Oberverwaltungsgericht: „Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dagegen vorgebrachten Einwendungen blieben erfolglos.“

Die Stadt begrüßte die Entscheidung und kündigte an, dass die Planungen nun nach zehn Monaten Pause wieder aufgenommen werden. „Wir benötigen weiterhin dringend zusätzliche Plätze für Geflüchtete in Potsdam“, erklärte die Sozialbeigeordnete Brigitte Meier (SPD) laut einer Mitteilung aus dem Rathaus. Man werde nun gemeinsam mit der mit dem Bau beauftragten Pro Potsdam „kurzfristig eine Aktualisierung der Zeit- und Maßnahmenplanung vornehmen“.

Die Stadt hatte das Vorhaben wegen der gerichtlichen Auseinandersetzung im vergangenen Jahr gestoppt. In der temporären Unterkunft sollen früheren Planungen zufolge für maximal vier Jahre bis zu 500 Geflüchtete wohnen. Vorgesehen sind insgesamt acht zweigeschossige Unterkunftsgebäude und zwei niedrigere Sozialbauten in Containerbauweise. Den ursprünglichen Plänen zufolge sollten die ersten Container ab November 2023 bis März 2024 aufgestellt werden.