Niekisch will wieder an die Spitze der Potsdamer CDU: Stadtverordneter strebt Nachfolge von Oliver Nill an

Das Rennen um den Vorsitz der Potsdamer CDU ist eröffnet. Am Dienstagabend kündigte der CDU-Stadtverordnete Wieland Niekisch seine Kandidatur als Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden Oliver Nill an. Sein Ziel sei mit Blick auf die Kommunalwahl 2024 die „Herstellung einer politisch gut fundierten Kampagnenfähigkeit“, die CDU müsse die Zahl ihrer Mandate im Stadtparlament von derzeit sieben nach dem vergangenen Urnengang 2019 auf zehn erhöhen.

Unterstützung erhielt er in der Erklärung auch von den Vorsitzenden der CDU-Stadtbezirksverbände Potsdam-West und Babelsberg, Bernhard Stehfest und Tanja Mutschischk. In ihren Lobreden auf den 65-Jährigen war von einem „erfahrenen und gut vernetzten Kandidaten“ die Rede, man werde nun „wieder Vertrauen aufbauen und vor allem sachorientierte Stadtpolitik gestalten.“

Wie berichtet hatten sich beide Verbände auch gegen eine von CDU-Kreischef Nill geplante Reform der Parteifinanzen gestemmt, was als ein wichtiger Grund für seinen Rückzug nach nur etwas mehr als einem Jahr an der Unionsspitze gilt. Niekisch kündigte an, er wolle die finanziellen Probleme der Kreisverbands professionell lösen: „Mit und nicht gegen die Stadtbezirksverbände, auf der Grundlage der von der Basis beschlossenen Finanzordnung.“

© Andreas Klaer

Niekisch positioniert sich gegen „Luftschlösser“

Politisch kündigte Niekisch eine „sparsame Haushaltführung ohne Luftschlösser und staatliche Prestigeprojekte“ an - zugleich aber wolle er sich für den Stadtkanal und Vollendung des Gesamtkunstwerkes Garnisonkirche einsetzen, die bisher vor allem aus öffentlichen Mitteln finanziert wird.

Auch vielen Potsdamer Verkehrsproblemen wolle er sich widmen, zum Beispiel rund um den geplanten Libeskind-Bau „Media City“ oder der umstrittenen Straßenbahntrasse nach Krampnitz. Gegenüber den PNN hatte sich Niekisch zuletzt gegen die Zuschreibung gewehrt, dass er zum streng konservativen Lager der Union gehöre.

Niekisch führte den Verband viele Jahre an

Niekisch war von 1999 bis 2009 Landtagsabgeordneter und hatte zwischen 1995 und 2008 auch den Kreisvorsitz der Potsdamer CDU inne. Er musste sich nach langen Querelen und Grabenkämpfen zurückziehen, weil viele in der Partei den Glauben an ihn verloren hatten. Hintergrund war auch ein damals bekannt gewordener Beratervertrag Niekischs mit einem privaten Schulträger, für den sich der Politiker eingesetzt hatte.

Es dürfte angesichts von Niekischs erneutem Griff nach der Macht in der CDU mindestens eine Gegenkandidatur geben, hieß es noch am Dienstagabend aus Parteikreisen. Der Potsdamer Verband gilt seit Jahren als zerstritten. Der nächste Parteitag ist Anfang 2023 geplant.