Oberbürgermeister Schubert ist abgewählt: Potsdam trifft die einzig richtige Entscheidung

Potsdam hat entschieden: Die Amtszeit von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist beendet, vorfristig. Es ist ein sehr knappes Votum, doch es könnte stärker kaum sein. Denn die Entscheidung ist trotz des sehr hohen Quorums zustande gekommen, wonach 25 Prozent aller Wahlberechtigten – das sind 35.764 Potsdamer – für die Abwahl votieren mussten. Außerdem hat Potsdam sich mehrheitlich gegen Schubert entschieden, obwohl unklar ist, wer auf ihn folgt. Das zeigt deutlich: Potsdam vertraut auf die Demokratie und darauf, dass nun der oder die Beste für die Stadt antreten wird.

Nicht nur jegliches Vertrauen der Stadtverordneten in den Oberbürgermeister war verloren gegangen. Auch die Potsdamerinnen und Potsdamer trauten Schubert nicht mehr zu, die Stadt zu führen und voranzubringen. Selbst wenn nicht alle Missstände Schubert allein zuzurechnen waren: Das Vertrauen ist irreparabel beschädigt, seine Integrität hat durch sein eigenes Verhalten Schaden genommen.

Die Bürger haben den Egotrip Schuberts beendet und den Weg freigemacht für Neuwahlen und einen Neustart an der Stadtspitze. Anderthalb Jahre bis zur regulären OB-Wahl hätten Potsdam noch weiter zurückgeworfen und Gräben vertieft.

Die Probleme, die Schubert hätte längst anpacken müssen, sind jedoch nicht verschwunden: Es geht um die Wärmewende und die künftige Energieversorgung, um die Wohnkrise und die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum, um einen von Spareinschnitten und höheren Kosten betroffenen kommunalen Haushalt und eine funktionierende Verwaltung. Potsdam hat einen Bürgerservice verdient.

Es bleibt eine große Herausforderung angesichts einer so heterogenen, wunderbar vielfältigen Stadt wie noch nie, ein vereinendes, tragfähiges Bündnis für Potsdam zu schmieden. Der Zusammenschluss der Fraktionen, die gemeinsam für Schuberts Abwahl eingetreten sind, sollte jetzt die Verantwortung annehmen und in möglichst großer Einigkeit eine Perspektive für die Neuwahl eröffnen.

Die SPD in der Stadt hat Schubert in die tiefste Krise seit 1990 gestürzt. Die Partei hatte – in der Stadt, aber auch im Land – keine Kraft, rechtzeitig die Reißleine zu ziehen. Damit könnte sie die Landeshauptstadt für sich verlieren.

Die Stadtpolitik kann jetzt zeigen, dass sie verstanden hat, was Potsdam will: einen Neuanfang, der auf Gemeinsamkeit setzt und Zusammenhalt, der verbindend wirkt und nicht spaltet. Der glaubwürdig, integer und mit aller Kraft dafür sorgt, dass Missstände beseitigt und Probleme gelöst werden. Verlorenes Vertrauen kann jetzt wieder gewonnen werden. In den vorgezogenen Oberbürgermeisterwahlen, die die Potsdamerinnen und Potsdamer wollen.