Reinigungskosten in Potsdam: Potsdamer sollen weniger für Winterdienst zahlen

Potsdam - Seltene Sache: Die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst werden ab dem kommenden Jahr für viele Potsdamer sinken. Das sieht der Entwurf der Stadtverwaltung für die neue Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung vor. In der kommenden Woche werden die Stadtverordneten über das in früheren Jahren umstrittene Thema beraten.

Hauptgründe für die sinkenden Gebühren sind Einsparungen in der Verwaltung und bei der Stadtreinigung (Step). So sei für den Winterdienst und die Straßenreinigung nun der selbe Fachbereich verantwortlich, was zu Einsparungen geführt habe, so Thomas Schenke vom Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen. Ähnlich sieht es bei der Step aus: Die hatte schon 2010 die Ausschreibung für den Winterdienst gewonnen. Seitdem können die gleichen Maschinen beispielsweise im Sommer Straßen kehren und im Winter Schnee schieben. Das Einsparpotenzial wirke sich nun aus, hieß es. Außerdem mache sich die Schließung von Baulücken in der Innenstadt bemerkbar. Die Lasten verteilen sich auf mehr Schultern.

Winterdienst wird für alle Potsdamer günstiger

Für alle Potsdamer wird der Winterdienst günstiger. Von derzeit 4,89 Euro pro Frontmeter des Grundstücks sinkt die Gebühr auf 4,06 Euro im Jahr. Auch die Straßenreinigung soll für viele Potsdamer künftig weniger kosten. So sinkt die Gebühr in der weit verbreiteten Reinigungsklasse 4 von 3,98 Euro auf 3,48 Euro pro Frontmeter. Alle vier Wochen wird in diesen Straßen die Fahrbahn maschinell und falls erforderlich von Hand gereinigt. Für die Gehwege sind die Anlieger verantwortlich. Auch in der teuersten Reinigungsklasse 1 – dort wird täglich gekehrt – sinkt die Gebühr von 81,62 Euro auf 79,68 Euro.

Für wen es im Einzelfall billiger oder teurer wird, hängt auch davon ab, zu welcher Reinigungsklasse die Straße gehört. So fällt die Friedrich-Ebert-Straße künftig nicht mehr in die teure Klasse 1, zu der jetzt nur noch die Brandenburger Straße zwischen Luisenplatz und Bassinplatz gehört. Änderungen gibt es auch in Babelsberg: Die nach der alten Satzung dort eingerichteten Reinigungsklassen 3 und 3 a fallen weg. Die meisten der Straßen sollen entsprechend der günstigeren Reinigungsklasse 4 alle vier Wochen gereinigt werden. Lediglich die Rudolf-Breitscheid-Straße zwischen Thalia Kino und Alt Nowawes sowie der Kreuzungsbereich zur Karl-Liebknecht-Straße kommen in die Klasse 2 und werden zweimal die Woche maschinell und bei Bedarf von Hand gereinigt. Für die Anlieger dort wird es teurer.

Reinigungskosten sind ein Politikum in Potsdam

Neu ist auch, dass in 290 der 1800 Straßenabschnitten das Laub von der Step entsorgt werden soll. Auch müssen Betreiber von Pferdefuhrwerken künftig dafür sorgen, dass der Pferdekot unverzüglich weggeräumt wird oder gar nicht erst auf die Straße fällt.

Gebühren für die Straßenreinigung sind in Potsdam meist ein Politikum. Die Verwaltung hatte Hunderte Widersprüche zu bearbeiten. Insgesamt kostet die Reinigung 5,5 Millionen Euro im Jahr, davon werden 3,5 Millionen Euro auf die Grundstückseigentümer umgelegt.