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Links und rechts der Langen Brücke: Richtige Reaktion

Marco Zschieck über Potsdams Umgang mit dem rechten Rand

Stand:

Zweimal in dieser Woche musste das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ zu Protestaktionen aufrufen. Anlass waren am Mittwoch mehrere Kundgebungen der rechtspopulistischen Kleinstpartei „Pro Deutschland“ und am Samstag eine Kundgebung der rechtextremistischen NPD am Johannes-Kepler-Platz. In beiden Fällen haben die Potsdamer reagiert und sich den rechten Parteigängern in deutlicher Überzahl entgegengestellt. Wenn 70 Protestierende sieben Aktivisten von Pro Deutschland empfangen, die ausgerechnet vor einer Moschee und in der Nähe eines Flüchtlingsheims ihre Propaganda verbreiten, oder wenn sich etwa zehn NPD-Anhänger auf einem Parkplatz am Stern nur mit der Hilfe übergroßer Lautsprecher bemerkbar machen können, dann sind das schon fast skurrile Szenen. Doch sie zeigen, was die deutliche Mehrheit in dieser Stadt von den Parolen von „Pro Deutschland“ oder der NPD hält: nämlich nichts. An beiden Tagen reisten die Teilnehmer der Kundgebungen aus anderen Orten an. In Potsdam besitzen beide Organisationen offenbar kein Mobilisierungspotenzial. Bei den vergangenen Wahlen ging auch der Stimmanteil rechtsextremer Parteien in Potsdam zurück. Angesichts dessen könnte man bedauern, dass für den Schutz der Veranstaltungen dieser gesellschaftlichen Randerscheinungen eine massive Polizeipräsenz auf Kosten der Steuerzahler nötig ist. Doch der Wunsch, mit so etwas nicht behelligt zu werden, führt in die Irre. Selbst die NPD ist noch nicht verboten, auch wenn das Bundesverfassungsgericht prüfen muss, ob die Bedingungen dafür gegeben sind. Ob es dazu kommt, ist noch offen. In jedem Fall aber zeigen die Potsdamer mit ihrem wiederkehrenden Protest gegen Aufmärsche aus der rechten Ecke, dass für dieses Gedankengut in dieser Stadt kein Platz ist. Es ist wichtig, diese Haltung zu zeigen. Denn wo Rechtsextremisten widerspruchslos auftreten können, fühlen sie sich alsbald wohl. Und das wäre doch schade.

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