Landeshauptstadt: Stadt will twittern

Die Stadtverwaltung will ab diesem Jahr mit Nachrichten über den Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter und über das soziale Netzwerk Facebook in Kontakt mit den Potsdamer Bürgern stehen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat dazu eine „Social Media Strategie“ in Auftrag gegeben – die Stadtverordneten sollen zum Schluss dazu grünes Licht geben.

Die Internet-Offensive, zu der auch ein massiver Ausbau des Portals www.potsdam.de gehört, ist Teil des erst gestern zur Stadtverordnetenversammlung öffentlich bekannt gemachten Konzepts des Oberbürgermeisters für mehr Bürgerbeteiligung. Diese hatte Jakobs bereits im Oberbürgermeisterwahlkampf im Herbst 2010 versprochen und nach seiner Wiederwahl zugesagt.

Im Büro des Oberbürgermeisters sollen so bald wie möglich zwei neue Mitarbeiter in einer Stabsstelle Bürgerbeteiligung mit einem Budget von 40 000 Euro jährlich alle Aktivitäten koordinieren, Ansprechpartner für die Bürger sein und neue Konzepte entwickeln und umsetzen. Dazu gehören laut Jakobs regelmäßige repräsentative Bürgerumfragen. Zwischen 3000 und 5000 Potsdamer sollen dazu befragt werden. Jakobs möchte, dass dabei nicht nur aktuell strittige politische Themen oder Bauprojekte, sondern auch ein gleichbleibender Fragenkatalog abgefragt wird. Damit könne die Entwicklung der Stadt und die Haltung der Bürger dazu abgebildet werden. Verantwortlich für die Bürgerumfragen soll der Bereich Statistik und Wahlen der Stadtverordnetenversammlung sein. So soll die erste Bürgerbefragung noch möglichst dieses Jahr stattfinden, spätestens aber Anfang 2012, sagte Jakobs.

Zu den genauen Vorgaben für die Bürgerumfragen, zu Möglichkeiten regelmäßiger Bürger-Dialoge in einzelnen Stadtteilen und Kiezen und dem Ausbau der Online-Verwaltung soll es im dritten Quartal 2011 einen Workshop mit Fachleuten, Verwaltung und Stadtverordneten geben.

Für Hans-Jürgen Scharfenberg, Fraktionschef der Linken, vollzieht Jakobs mit seinen Plänen eine „Wandlung vom Saulus zum Paulus“. Auch dauere es zu lange, bis der Oberbürgermeister nach seinem Wahlversprechen Ideen vorgelegt habe: „Sie haben es voriges Jahr versprochen, nehmen einen langen Anlauf und dann ist die Amtszeit fast vorbei.“ SCH