UNI POTSDAM: Studenten haben gewählt

Die Studenten der Universität Potsdam haben gewählt – und in das Studentenparlament (Stupa) ist nach dem Rückzug der bislang stärksten Oppositionsfraktion Grün-Alternative Liste (GAL) Bewegung gekommen. Im Ergebnis konnten die fünf Listen, die bislang den Studierendenausschuss AStA stellen, ihre Mehrheit zwar um einen Sitz auf nun 18 der insgesamt 27 Sitze ausbauen. Den stärksten Zuwachs verzeichnete aber der konservative Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der sich von zwei auf fünf Sitze verbesserte. Auch die Piraten, die im Vorjahr nicht angetreten waren, kamen auf Anhieb auf drei Sitze. Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis hervor, das Vincent Heßelmann, der Vorsitzende des Wahlausschusses, den PNN am Freitag mitteilte.

Stärkste Fraktion ist demnach die Juso-Hochschulgruppe mit 23,8 Prozent der Stimmen geworden – sie verbesserte sich damit um einen Sitz. Danach kommen mit jeweils fünf Sitzen der Grüne Campus, der ebenfalls Sitze gewonnen hat, und wesentlich gestärkt der oppositionelle RCDS. Mit vier Sitzen erreichte die Initiative „BEAT - Bildung jetzt!“ ihr Vorjahresergebnis. Stimmenverluste mussten dagegen Die Linke.SDS und shineUP einstecken. Die neue Liste „Die Unabhängigen“ erkämpfte sich mit 4,9 Prozent der Stimmen einen Sitz, die Piraten errangen einen Sitz mehr als 2010, als sie zum ersten Mal angetreten waren.

Die Wahlbeteiligung war erneut dürftig. Insgesamt 1690 Wähler wurden gezählt – knapp neun Prozent der 18 972 Studenten, die im Mai an der Uni eingeschrieben waren. Dabei hatte der AStA in diesem Jahr erstmals eine eigene Wahlkampagne für 1400 Euro finanziert.

Ob die bisherige AStA-Koalition aus Jusos, Grüner Campus, Linke, shineUP und „BEAT - Bildung jetzt!“ bestehen bleibt, entscheidet sich frühestens am 24. Juli: Dann ist die erste Sitzung des neuen Studierendenparlaments angesetzt.

In der abgelaufenen Wahlperiode hatte der AStA vor allem mit der Affäre um das mit studentischen Geldern mitfinanzierte alternative Jugendzentrum Freiland Schlagzeilen gemacht. Wie berichtet waren AStA-Referenten, die den Kooperationsvertrag mit Freiland aushandelten, gleichzeitig im Vorstand des Freiland-Trägervereins aktiv. Kritiker hatten darin einen Interessenkonflikt gesehen, der AStA die Vereinbarung indes verteidigt. Aus Protest gegen den Umgang mit den Untreue-Vorwürfen hatte sich die GAL – bislang mit sieben Sitzen größte Fraktion – aus der Hochschulpolitik zurückgezogen.

Insgesamt kann das Studierendenparlament pro Jahr über rund 500 000 Euro Haushaltsmittel entscheiden. Die Summe setzt sich aus Studentenbeiträgen, Veranstaltungseinnahmen und Zinserträgen zusammen. Bezahlt werden davon unter anderem Beratungsangebote und das studentische Kulturzentrum Kuze in der Elfleinstraße.